Von der Kommune zur Commune: Kommunalpolitik als Brücke zur Revolution?

In einer Veranstaltung im Freizeitheim Linden in Hannover am 7. Juni 2024 haben Genossinnen und Genossen der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und einige weitere Interessierte über die Bedeutung kommunaler Arbeit diskutiert. Veranstaltet wurde die mit 30 Personen gut besuchte Diskussion vom Kommunalpolitischen Arbeitskreis des DKP-Bezirks Niedersachsen und der SDAJ Hannover.

Die Frage, ob kommunalpolitische Arbeit angesichts der komplexen Herausforderungen und dem beschränkten Handlungsspielraum der Kommunen überhaupt sinnvoll sei, stand im Mittelpunkt der Debatte. Manfred Sohn demonstrierte anhand von Initiativen in Göttingen, wie man mit der Arbeit in Kommunen neue Menschen für linke Anliegen gewinnen kann.

Johanna (SDAJ) berichtete über die Erfolge der SDAJ im Bereich der Schulpolitik, die zu zahlreichen neuen Mitgliedern geführt haben. Als besonders positives Beispiel wurde der Kampf an einer Schule in Dortmund für die Erhaltung einer Buslinie herangeführt, wobei sich die SDAJ dadurch an der Schule langfristig etablieren konnte.

Beide Referenten betonten, dass das gemeinsame und organisierte Eintreten für die eigenen Interessen der Resignation entgegenwirken kann. Da es im Kapitalismus jedoch Grenzen bei der Durchsetzung von unseren Interessen gebe, gelte es, die Tagespolitik immer konkret mit dem Ziel des Sozialismus zu verknüpfen.

Manfred erinnerte an die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung im Grundgesetz und ihre schrittweise Aushöhlung in den letzten 75 Jahren. Er verwies auf die Rolle der kommunalen Strukturen während der revolutionären Bewegung der Pariser Commune, die Karl Marx beschrieben hat.

In der anschließenden Diskussion wurde die Frage nach dem Sinn kommunaler Mandate angesprochen, da die dort verrichtete Arbeit oft keine öffentliche Aufmerksamkeit erfährt. Eine alte Genossin lieferte die passende Antwort: „Ein Kommunist ohne Zeitung ist wie ein Soldat ohne Gewehr!“ Es sei wichtig, die eigenen Aktionen selbst zu verbreiten und nicht den etablierten Medien das Feld zu überlassen. Johanna ergänzte, dass soziale Medien eine wichtige Rolle bei der Gewinnung neuer Mitglieder spielen und weiter ausgebaut werden müssen.

Die Veranstaltung zeigte, dass die linke Bewegung und auch SDAJ und DKP trotz aller Herausforderungen auf lokaler Ebene aktiv ist und neue Mitglieder gewinnen kann. Die Diskussion unterstrich die Bedeutung kommunaler Arbeit als Schlüssel zur Mobilisierung der Bevölkerung und als Brücke zu einer revolutionären Veränderung der bestehenden Verhältnisse.