Brandgefährliche Drohgebärde

„Erst vor wenigen Wochen hat die Ukraine den nuklearen Abwehrschirm Russlands beschädigt. Fast täglich wird an der Eskalationsschraube gedreht, und nun soll Deutschland zur Abschussrampe für Enthauptungsschläge werden“, sagt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP. „Das ist eine brandgefährliche und verantwortungslose Drohgebärde. Die Ampel geht einen weiteren Schritt, um Deutschland zum Kriegsschauplatz zu machen.“

Die Partei weist darauf hin, dass es sich bei dem in Diskussion stehenden Hyperschallmodell „Dark Eagle“ um eine Waffe handelt, mit der gezielt Kommandostrukturen und Regierungseinrichtungen ausgeschaltet werden können. „Die NATO droht mit dem ersten Schlag in einem großen Krieg, und die Bundesregierung stellt sich in die vorderste Reihe. Damit ist eine weitere Grenze überschritten, und das ohne Beteiligung des Bundestags oder vorherige öffentliche Debatte“, so Köbele. „Dabei wird eines deutlich: Die Kriegstreiberei der Ampel wird nicht von alleine aufhören, sie muss gestoppt werden! Dafür brauchen wir einen öffentlichen Aufschrei und eine breite Bewegung all derer, die für den Frieden mit Russland und China kämpfen.“

Die DKP ruft dazu auf, gegen die geplante Stationierung zu protestieren. „Der Krieg in der Ukraine muss schnellstmöglich auf diplomatischem Weg beendet werden. Friedenspläne etwa von China, aber auch Angebote von Russland liegen auf dem Tisch.“