Die ursprünglich als Abspaltung von der SDAJ entstandene und inzwischen durch mehrere Spaltungen geschwächte “Kommunistische Organisation” (KO) hat sich im Juni in “Kommunistische Partei” (KP) umbenannt. In einer heute verbreiteten Pressemitteilung des Zentralkomitees heißt es nach einer umfassenden Kritik an allen bisher in Deutschland bestehenden Kommunistischen Parteien, man werde nun “ein revolutionäres Programm auf dem wissenschaftlichen Fundament des Marxismus-Leninismus” erarbeiten. Und obwohl man unmittelbar vorher alle anderen Organisationen in Bausch und Bogen verdammt hatte, heißt es dann: “Wir streben an, in diesen Prozess andere revolutionäre kommunistische Kräften einzubeziehen und uns im Gründungsprozess mit ihnen zu vereinen.”
Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Pressemitteilung:
+++ Kommunistische Partei (KP) gegründet +++ Gründungsprozess wird 2026 +++ mit dem Beschluss eines Programms abgeschlossen +++
Die KO ist Geschichte, es lebe die Kommunistische Partei!
Die Kommunistische Organisation (KO, kommunistische.org) hat einen Prozess zur Gründung einer Kommunistischen Partei eingeleitet und ihren Namen in Kommunistische Partei, kurz KP, geändert. Der Beschluss wurde von den Mitgliedern auf dem 6. Kongress der KO getroffen, der damit zugleich der erste Aufbauparteitag der KP ist.
Die Zeit ist überreif für eine neue Epoche in der Geschichte der Menschheit, für den Sozialismus. Das imperialistische System zeigt täglich, dass es den Milliarden Arbeiterinnen und Arbeitern und anderen werktätigen Schichten weltweit keine Zukunft zu bieten hat und stattdessen gesetzmäßig Armut, Krisen und Kriege hervorbringt. Das System selbst muss überwunden werden. Diese Aufgabe stellt sich heute in allen kapitalistischen Staaten, insbesondere auch in einem der stärksten kapitalistischen Staaten der Welt, in Deutschland. Um sie zu lösen, braucht es die kommunistische Partei.
Die bestehenden Parteien der kommunistischen Bewegung in Deutschland werden den grundlegendsten Ansprüchen einer Kommunistischen Partei nicht gerecht, insbesondere, weil sie grundlegende ideologische Fehler machen:
indem sie das imperialistische Weltsystem falsch analysieren, illusionäre Wege zum Sozialismus anstreben, anstatt eine revolutionäre Strategie zu verfolgen und bestenfalls unklare, meistens jedoch irreführende Vorstellungen von der sozialistischen Gesellschaft und ihrer ökonomischen Grundlage propagieren. Es ist keine Option, sich in diesen Parteien zu organisieren, es besteht vielmehr die Notwendigkeit, eine neue kommunistische Partei aufzubauen. Eine Partei, die sich selbstbewusst in die Tradition der kommunistischen Bewegung in Deutschland mit all ihren Errungenschaften und Fehlern stellt, aus dieser Vergangenheit lernt und einen neuen Anlauf zum Sozialismus wagt, denn die Alternative ist die kapitalistische Barbarei. Eine Partei, die Seite an Seite mit Genossinnen und Genossen weltweit kämpft, denn der Kampf der Arbeiterklasse ist international. Eine Partei, die sich entschlossen und diszipliniert auf der Basis eines klaren Programms organisiert, denn nur so lässt sich die mächtigste Waffe der Arbeiterklasse herstellen: ihre Einheit im Klassenkampf.
Der zentrale nächste Schritt der Kommunistischen Partei besteht nun darin, ein revolutionäres Programm auf dem wissenschaftlichen Fundament des Marxismus-Leninismus zu erarbeiten. Wir streben an, in diesen Prozess andere revolutionäre kommunistische Kräften einzubeziehen und uns im Gründungsprozess mit ihnen zu vereinen. Gleichzeitig werden wir an der Weiterentwicklung unserer Strukturen arbeiten und unsere Erfahrungen in der Organisierung der Massen, in den Betrieben und auf der Straße, ausbauen. Wir planen, 2026 den Gründungsprozesses mit dem Beschluss des Parteiprogramms abzuschließen.
Damit wird der Parteiaufbau für uns nicht abgeschlossen sein. Die Kommunistische Partei ist momentan klein und sehr schwach in der Arbeiterklasse verankert, es mangelt uns an Kampferfahrungen und an erfahrenen Genossinnen und Genossen. Wir wissen, dass nur eine eng mit der Arbeiterklasse verbundene Kommunistische Partei in der Lage sein wird, die zukünftigen Kämpfe anzuführen und ihrer historischen Rolle gerecht zu werden. Die großen Aufgaben liegen auch nach Fertigstellung des Parteiprogramms noch vor uns, aber das Programm wird den Grundstein für die weitere Arbeit legen: für die Sammlung von Kommunistinnen und Kommunisten, die mit unser Linie übereinstimmen, für die Durchsetzung revolutionärer Positionen in der kommunistischen Bewegung in Deutschland, für die praktische alltägliche Arbeit.
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei, 4. Juli 2024
Quelle: kommunistische.org