Stationierung von Mittelstreckenraketen erhöht Eskalationsgefahr

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) äußert scharfe Kritik an der kürzlich verkündeten Entscheidung, ab 2026 US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Diese Aufrüstung stellt eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit in Europa dar und könnte zu einer weiteren Eskalation der Spannungen mit Russland führen.

Der im Jahr 1987 unterzeichnete INF-Vertrag verbot die Herstellung und Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 km samt Abschussvorrichtungen in Europa. Der damalige US-Präsident Donald Trump kündigte den Vertrag 2019 mit dem Vorwurf, er werde durch Russland nicht eingehalten – der russische Präsident Wladimir Putin zog nach. Die DFG-VK hatte damals zahlreiche Protestaktionen gegen die Kündigung des INF-Vertrags organisiert. Nun kommt das Wettrüsten, vor dem die Friedensorganisation gewarnt hat, in Gang.

„Die geplante Stationierung der neuen US-Mittelstreckenraketen, darunter Tomahawk-Marschflugkörper und Hyperschallwaffen, ist ein weiterer Schritt zu mehr Eskalation, wird Deutschland zu einem potenziellen Ziel eines gegnerischen Schlags machen und erhöht drastisch die Kriegsgefahr. Denn Mittelstreckenraketen lassen sich praktisch ohne Vorwarnzeit abfeuern und treffen binnen Minuten ihr Ziel – eine politische Reaktion ist kaum mehr möglich. Zudem lassen sich atomare und konventionelle Geschosse beim Anflug nicht unterscheiden“, sagt Thomas Carl Schwoerer, Bundessprecher der DFG-VK.

Die DFG-VK fordert die Bundesregierung auf, dieser gefährlichen Entwicklung entschieden entgegenzutreten und keine Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden zuzulassen. Stattdessen sollte Deutschland aktiv für neue Rüstungskontroll- und Abrüstungsverträge werben, um Frieden und Sicherheit in Europa zu gewährleisten.

Ralf Buchterkirchen, ebenfalls DFG-VK-Bundessprecher, warnt: „Während Russland mit dem Einsatz von Atomwaffen droht, sollen in Deutschland nun wieder Mittelstreckenraketen stationiert werden. Diese Entwicklungen sind hochriskant und wir fordern alle Staaten zur Rückkehr zu Diplomatie und Deeskalation auf. Auch die Stationierung des Ukraine-Kommandos der NATO in Wiesbaden bedeutet einen weiteren Schritt einer Beteiligung Deutschlands in diesem Krieg. Dem stellen wir uns klar entgegen.“

Pressemitteilung der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Stuttgart 16. Juli 2024