Steirisches Pflegegesetz: Warum die KPÖ nicht zugestimmt hat
Übernommen von KPÖ Steiermark Landtagsklub:
In der Juli-Sitzung des Landtags Steiermark wurde das neue Pflege- und Betreuungsgesetz beschlossen, das vor neun Jahre angekündigt wurde. Die Erwartungen waren entsprechend hoch – und groß ist am Ende die Enttäuschung, da das Gesetz weniger den nötigen Kurswechsel für eine Lösung des Pflegenotstands einleitet, als dass es in den wesentlichen Zügen nur den Status quo festschreibt.
Quelle: KPÖ Steiermark Landtagsklub