Wahlen in Frankreich – Rechtsruck abgewendet?
Übernommen von sdaj.org:
Am Vorletzten Sonntag wurde in Frankreich eine neue Regierung gewählt. Nach dem Wahlerfolg der Rechten Rassemblement National bei den vergangenen Europawahlen waren die Befürchtungen groß, dass die Partei von Le Pen auch die Regierung stellen würde. Doch stattdessen hat ein eilig aufgestelltes Wahlbündnis verschiedener linker und sozialdemokratischer Parteien die Wahlen gewonnen. Die französische Bevölkerung hat sich gegen die Bedrohung von Rechtsaußen gestellt. Gleichzeitig wurde auch die Partei des neoliberalen Macron abgestraft, der bisher Frankreich regiert hat.
Abgeschlagen auf den zweiten Platz scheint er für die französische Wählerschaft stark an Reputation verloren zu haben.
Der Wahlerfolg von Rechten in Europa ist auf die Verarmung, Perspektivlosigkeit und Ausschlachtung des öffentlichen Wesens durch den bürgerlichen Status Quo zurückzuführen.
Anstatt die kapitalistische Klassengesellschaft als wirklichen Ursprung des Leidens der Bevölkerung anzuprangern, finden Rechte einen Sündenbock in MigrantInnen, „Wokeness“, queeren Menschen etc.
In einer Zeit, in der der Klassenbegriff aus dem Vokabular der Öffentlichkeit fast verschwunden ist, findet das Zuspruch. Dafür finanzieren und halten sich die herrschenden Monopole gerne genau diese rechten Parteien, um die Unzufriedenheit der Bevölkerung in für sie ungefährliche Bahnen zu lenken und sich gleichzeitig die Hintertür für einen faschistischen Umbruch offen zu halten. Die politische Linke Frankreichs darf sich deshalb nicht auf ihrer Regierungsposition oder dem Gedanken, den Wahlerfolg der Rechten verhindert zu haben, ausruhen. Stattdessen braucht es jetzt spürbare Veränderungen im Leben der arbeitenden Bevölkerung. Die „Neue Volksfront“ ist ihrem Charakter nach nämlich überwiegend sozialdemokratisch.
Darin liegt jetzt die Gefahr, dass ein rot-gefärbtes „weiter wie bisher“ die Menschen wieder in die Arme der Rechten treiben wird. Darum darf der Begriff „Klassenkampf“ kein Tabuwort mehr sein. Das wird jetzt die große Herausforderung der fortschrittlichen Kräfte im neuen Wahlbündnis sein. Wirklich überwinden können wir die Bedrohung von rechts nämlich nur im Kampf um unsere Rechte, indem wir Spaltungsversuche überwinden und uns konsequent gegen die Monopole zusammenschließen – im Kampf für den Sozialismus.