Wahlprogramm zur Nationalratswahl: Eine Stimme für leistbares Wohnen

Das Leben wird immer teurer, Wohnen zum Luxus. Jeden Tag erfahren wir in unseren Sprechstunden von den sich zuspitzenden Krisen im Alltag. Als KPÖ stehen wir auf der Seite der Menschen, die es sich nicht richten können. Wir wollen eine starke Stimme für Soziales, leistbares Wohnen, Frieden, Abrüstung, Neutralität und Gerechtigkeit sein.

Damit das Leben wieder leistbar wird

Teuerung, steigende Mieten und Klimakrise bedeuten, dass für viele Menschen die Grundbedürfnisse nicht mehr gesichert sind. Wir treten dafür ein, unsere Grundbedürfnisse nicht den Profitinteressen einiger weniger auszuliefern. Was wir zum Leben brauchen -Wohnen, Energie, Gesundheit, gesunde Lebensmittel und eine lebenswerte Umwelt – müssen wir gemeinschaftlich und entlang unserer Bedürfnisse organisieren.

Demokratie ausbauen

Als KPÖ wollen wir die Demokratie nicht nur gegen Angriffe verteidigen, sondern ausbauen. Denn wir sind der festen Überzeugung, dass nicht Konzerne, sondern wir selbst unsere Angelegenheit gemeinsam und demokratisch regeln sollen. Das bedeutet, dass wir dafür eintreten, dass alle Menschen, die dauerhaft in Österreich leben, auch mitbestimmen und wählen sollen. Statt für Politikerprivilegien treten wir für mehr Mitspracherecht für alle ein. Wir wollen  geringere Politiker:innengehälter und weniger Parteienförderungen, damit die Politik endlich wieder den Menschen dient und nicht den persönlichen Interessen von Karrierist:innen und ihren Freunderln in den Konzernen.

Helfen statt Kassieren

Unsere Politik findet nicht nur im Parlament statt, sie besteht nicht allein aus Forderungen, die sich in diesem Programm finden. Unser Ansatz heißt Helfen statt Kassieren. Unsere Mandatar:innen werden nicht nur im Parlament sitzen, sondern wie in Salzburg und Graz, halten unsere gewählten Vertreter:innen regelmäßige Sprechstunden ab. So stellen wir sicher, dass unsere Politik sich an den realen Problemen der Menschen orientiert. Zudem werden sie  sich von den über €10.000 Gehalt nur einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn behalten und der Rest fließt in einen Sozialtopf, um Menschen in Notlagen zu unterstützen und solidarische Projekte aufzubauen. So stellen wir sicher, dass unsere Mandatar:innen am Boden bleiben.

Damit sich was ändert: KPÖ

Die etablierten Parteien versprechen vor jeder Wahl Verbesserungen – doch nach der Wahl vergessen sie diese Versprechen schnell. Damit sich was ändert braucht es die KPÖ im Parlament. Als starke Stimme für leistbares Wohnen und soziale Gerechtigkeit. Wir schauen den anderen Parteien auf die Finger, wir stellen sicher, dass leistbares Wohnen und Soziales auch nach der Wahl Schlüsselthemen bleiben.