Der wahnsinnige Kurs der Aufrüstung und Eskalation muss gestoppt werden!

Sahra Wagenknecht fordert deshalb als Bedingung für eine Koalition mit dem BSW auf Landesebene eine Ablehnung der Pläne, neue Mittelstreckenraketen der USA in Deutschland zu stationieren: „Es hat bei BSW-Anhängern große Irritationen ausgelöst, dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer kürzlich die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland als ‚absolut richtig‘ bezeichnet hat.“

Im Juli hatte SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, dass erstmals seit dem Kalten Krieg wieder US-Langstreckenwaffen auf deutschem Boden stationiert werden sollen – darunter auch Marschflugkörper vom Typ Tomahawk. Ein entsprechendes Abkommen soll im Jahr 2026 in Kraft treten. Russland hatte daraufhin gedroht, militärisch auf die geplante Stationierung zu reagieren.

Dazu BSW-Parteivorsitzende Wagenknecht: „Diese Waffen schließen keine Verteidigungslücke, sondern sind Angriffswaffen, die Deutschland zu einem primären Ziel russischer Atomraketen machen würden. Es gibt Gründe, warum kein anderes europäisches Land solche Raketen auf seinem Territorium stationiert.“
Wie brauchen Diplomatie und Verhandlungen, statt immer mehr Waffen, die uns näher an die Kriegsgefahr bringen!