Erklärung des kubanischen Außenministeriums zur Lage in Venezuela

Übernommen von Granma:

Am Sonntag, den 28. Juli 2024, hat das venezolanische Volk seinen Willen zum Ausdruck gebracht, dass Compañero Nicolás Maduro Moros weiterhin sein Präsident bleibt, und sich für die Verteidigung des Friedens, der Unabhängigkeit und der Selbstbestimmung seines Landes entschieden.

Angesichts der imperialistischen Schikanen, der Einmischung von außen, der medialen und politischen Manipulation und der opportunistischen Angriffe der Oligarchien und ihrer Vertreter hat das venezolanische Volk mehrheitlich entschieden, an der Unterstützung für die von Comandante Hugo Chávez Frías begründete Option festzuhalten, die angesichts der Drohungen und der Aggression von außen unter der Führung von Präsident Nicolás Maduro Moros, der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und ihrer verbündeten Parteien aufrechterhalten wurde.

In den letzten Jahren hat das bolivarische und pro-chavistische Volk die Gewalt paramilitärischer Gruppen, die aus dem Ausland unterhalten wurden abgewehrt, die Trauer über viele venezolanische Familien brachte, durch Mordanschläge, bewaffnete Überfälle von Söldnern und die Einsetzung eines angeblichen Präsidenten ohne jegliche Autorität oder Legitimität. Es leistete Widerstand gegen einseitige Zwangsmaßnahmen, Wirtschaftssabotage und andere Aktionen, die darauf abzielten, die verfassungsmäßige innere Ordnung zu untergraben.

Wir prangern an, dass unter dem Vorwand der Nichtanerkennung der offiziellen Wahlergebnisse, im Einvernehmen zwischen internationalen Akteuren und Teilen der internen Opposition und unter Missachtung der Befugnisse des venezolanischen Staates in unverantwortlicher Weise zu einer Rückkehr zum Stadium der Gewaltanwendung und Destabilisierung angestachelt wird, um einen Putsch gegen die Staatsgewalt herbeizuführen und die rechtmäßige Regierung der Bolivarischen Republik Venezuela zu stürzen.

Zu diesem Zweck trat der Ständige Rat der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) zusammen, um die Präsidentschaftswahlen in Venezuela zu analysieren, obwohl diese Organisation weder moralisch noch rechtlich befugt ist, Angelegenheiten zu regeln, die nur die Venezolaner betreffen.

In Anbetracht der langen Geschichte der OAS im Dienste des US-Imperialismus, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten in unserer Region, der Unterstützung und Förderung von Staatsstreichen, Militärdiktaturen, Unterdrückung und Folter, die von Regierungen ausgeübt werden, die vollständig von den Vereinigten Staaten unterstützt werden, gibt es keine Grundlage dafür, einen internen Prozess wie die Wahlen in Venezuela dort zu analysieren.

Die Doppelmoral und die eindeutige ideologische Voreingenommenheit des diskreditierten Generalsekretärs, der aktiv an den Gewaltakten in Venezuela im Jahr 2019, an der Unterstützung eines selbsternannten Präsidenten, der nicht vom Volk gewählt wurde, und an der Förderung des Staatsstreichs in Bolivien im selben Jahr beteiligt war, um nur die jüngsten Ereignisse zu nennen, würden allein schon ausreichen, um das heute in Washington abgehaltene Manöver zu disqualifizieren.

Auf ungewöhnliche Weise und ohne Rücksicht auf die innere Ordnung der Bolivarischen Republik Venezuela oder irgendeines anderen Landes versuchten die Vereinigten Staaten und einige Mitglieder der OAS in ihrem Ständigen Rat eine Resolution durchzusetzen, in der die venezolanische Wahlbehörde aufgefordert wurde, die am Sonntag, dem 28. Juli, abgegebenen Stimmen unter Beobachtung internationaler Organisationen neu auszuzählen, eine Forderung, die an kein Land gestellt wird.

Die würdevolle Haltung einer Gruppe von Ländern verhinderte jedoch die Annahme des dieses Dokuments der Einmischung.

Ein größerer Konflikt in Venezuela, wie ihn einige entgegen der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik zur Friedenszone zu befürworten scheinen, hätte unvorhersehbare und sehr negative Folgen für die gesamte Region. Am 14. Juli 2017 warnte Armeegeneral Raúl Castro Ruz: „Diejenigen, die versuchen, die Bolivarische und Chavistische Revolution durch verfassungswidrige, gewaltsame und putschartige Mittel zu stürzen, werden vor der Geschichte eine schwere Verantwortung übernehmen“.

Wir bekräftigen die feste Unterstützung und Solidarität Kubas mit der bolivarischen Regierung unter der Führung des Compañero Nicolás Maduro Moros und der zivil-militärischen Union des heldenhaften venezolanischen Volkes.

Havanna, 31. Juli 2024

Quelle: Granma