Linke-Chef Schirdewan: Partei nach Wagenknecht-Abspaltung vor Richtungsentscheidung
Übernommen von nd:
Der Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Martin Schirdewan, hat Defizite bei der Profilierung und Entwicklung der Linken eingeräumt. Man habe „zu lange gewartet, unsere Rolle als Linke neu zu begründen“, schreibt Schirdewan in einem Gastbeitrag für die Zeitung „nd“ (Wochenendausgabe „nd.DieWoche“). „Das ist entscheidend, weil die Funktion als antineoliberale Sammlungsbewegung an ein Ende gekommen zu sein scheint.“ Nach der Abspaltung der Gruppe um Wagenknecht habe man versucht, auf der Basis des Kleinsten gemeinsamen Nenners, soziale Gerechtigkeit, erfolgreich zu sein. „Doch spätestens jetzt steht Die Linke vor einer Richtungsentscheidung: Nehmen wir als moderne linke Partei die Herausforderungen einer krisenhaften Weltordnung an und wollen sie glaubwürdig gestalten oder versuchen wir, ihnen aus dem Weg zu gehen?“
Die Linke müsse sich als sozialistische Gestaltungspartei aufstellen und konkrete Reformprojekte entwickeln, so Schirdewan. „Wir müssen die explodierende Ungleichheit angehen, Verlässlichkeit im Wandel schaffen und den Osten im Blick behalten.“ Die Linke solle zum Treiber eines sozialen Politikwechsels werden“. Bei zuletzt wahlentscheidenden Themen wie Friedenssicherung und Zuwanderung habe die Partei zwar eine klare Haltung, es fehle aber an glaubwürdigen Konzepten. Hier sei eine programmatische Weiterentwicklung nötig. Schirdewan spricht unter anderem von einem „plausiblen Sicherheitskonzept jenseits des Dogmatismus“.
Insgesamt plädiert Schirdewan für eine „Fokussierung auf wenige, gut kommunizierbare Forderungen“, zudem brauche Die Linke eine bessere Wirtschaftskompetenz, um die Grundlagen des Wohlstands und damit eines Sozialstaats mit Zukunft zu stabilisieren.
In Bezug auf den Ukraine-Krieg plädiert der Linke-Vorsitzende für eine „breite diplomatische Allianz von Brasilien bis China, um Putins Regime endlich wirksam zu isolieren“. Ziel bleibe ein schnelles Ende des Angriffskrieges unter Wahrung der ukrainischen Souveränität.
Quelle: nd