UN-Experten fordern USA auf, Kuba von der Terrorliste zu streichen

Mehrere unabhängige Experten der Vereinten Nationen (UN) forderten die Streichung Kubas von der Liste der angeblich den internationalen Terrorismus fördernden Staaten, die sog. „State Sponsors of Terrorism“ durch die USA und fügten hinzu, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen den karibischen Staat aufgehoben werden sollte.

Die Expertengruppe wies darauf hin, dass die Aufnahme Kubas in diese Liste ein Konglomerat wirtschaftlicher und finanzieller Zwänge mit sich bringt, die die kubanische Regierung daran hindern, den Bedürfnissen ihrer Bevölkerung nachzukommen.

„Die erneute Einstufung Kubas als „State Sponsor of Terrorism“ hat die Herausforderungen, mit denen die kubanische Bevölkerung in den letzten drei bis vier Jahren bereits konfrontiert war, noch verstärkt – zusammen mit den schweren Störungen, die durch die Covid-19-Pandemie, Naturkatastrophen und wirtschaftliche und finanzielle Entwicklungen verursacht wurden, die sich auf die globalen Versorgungsketten und die Rohstoff- und Energiepreise ausgewirkt haben“, heißt es in dem Brief.

Außerdem wird im Text festgestellt, dass die Listung Kubas als angeblich den Terrorismus fördernder Staat „die Unsicherheit und Angst“ bei Ländern der internationalen Gemeinschaft beim Finanz- und Handelsaustausch verschlimmert hat.

„Die einseitige Einstufung Kubas verstößt gegen die grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts, einschließlich des Grundsatzes der souveränen Gleichheit der Staaten, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und der friedlichen Beilegung internationaler Streitigkeiten“, betonte die Gruppe der UN-Experten.

Zu den Schäden, die durch diese Entscheidung verursacht werden, zählen die Experten die Beschränkung der Lizenzen für die Ausfuhr von Arzneimitteln und medizinischer Ausrüstung in das Land, was in der Folge zu Engpässen führt, die „alle vorrangigen Gesundheitsbereiche, einschließlich Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Kinderonkologie, Onkologie, Geburtshilfe und Gynäkologie“ betreffen.

„Wir fordern die US-Regierung nachdrücklich auf, alle ihre internationalen Menschenrechtsverpflichtungen, auch außerhalb des Hoheitsgebiets der USA, einzuhalten und rasch Maßnahmen zur Beendigung dieser Restriktionen zu ergreifen“, so die UN-Experten.

Quelle: Resumen Latinoamericano vom 31.7.2024