Für Frieden und Neutralität

Am Weltfriedenstag rief die Partei der Arbeit Österreichs zu Kundgebungen in verschiedenen Städten Österreichs auf. Die Kundgebungen standen im Zeichen des Kampfes gegen die zunehmende Kriegsgefahr und für Frieden und Neutralität. In Tirol mobilisierten die die Jugendfront, die Partei der Arbeit und die Palästina Initiative Tirol zu einer gemeinsamen Kundgebung für Frieden und Neutralität gegen Imperialismus, Völkermord und Krieg.

In Wien hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) am Weltfriedenstag gemeinsam mit der Jugendfront eine Kundgebung am Columbusplatz ab. Im Mittelpunkt der Redebeiträge der Jugendfront und der Partei der Arbeit standen der Kampf für Frieden und Neutralität und die zunehmende Kriegsgefahr.

Markus Summer sprach auf der Kundgebung für die Landesleitung der PdA in Wien. In seiner Rede ging Summer auf den Ursprung des Weltfriedenstag und seine Bedeutung ein. Er führte aus, dass am „1. September 1939 (…) der deutsch-faschistische Imperialismus seinen Überfall auf Polen“ begann und damit den zweiten imperialistischen Weltkrieg auslöste. Bereits am 1. September 1946, nur ein Jahr nach dem Ende des Krieges, wurde zu einem ersten Weltfriedenstag der Jugend in der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland mobilisiert. Angesichts der zunehmenden militärischen und kriegerischen Auseinandersetzung in der ganzen Welt ist der Weltfriedenstag auch heute von großer Bedeutung. Summer kritisierte, dass die Mitgliedschaft Österreichs in den imperialistischen Bündnis NATO und EU im Widerspruch zur österreichischen Neutralität steht.

Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront der PdA, ging in seiner Rede auf die aggressive Politik der NATO seit ihrer Gründung ein. Pamminger betonte, dass die NATO „mit ihren Erweiterungen und ihren Großmanövern in der Ostsee und in Osteuropa seit Jahren einen Krieg mit Russland provozierte“. Pamminger kritisierte in seiner Rede den Opportunismus der KPÖ, die sich weigert die Kriegstreiberei der NATO zu benennen.

Kundgebung in Linz

In Linz organisierte die Partei der Arbeit Österreichs ebenfalls eine Kundgebung zum Weltfriedenstag am Linzer Martin Luther Platz. Auch dort mobilisierten die Jugendfront und die PdA für Frieden und Neutralität.

Raffael Schöberl sprach auf der Kundgebung für die Partei der Arbeit in Oberösterreich. Schöberl ging in seiner Rede darauf ein, dass mehr als acht Jahrzehnte nachdem Ende des zweiten imperialistischen Weltkrieg, die Spannungen auf der ganzen Welt zunehmen. „Die Spannungen zwischen den großen imperialistischen Mächten, die Auseinandersetzungen um Ressourcen, Märkte und Einflusssphären – all dies führt zu einer Situation, in der die Welt erneut am Abgrund eines umfassenden Krieges steht,“ erklärt Schöberl. Schöberl prangerte die Rolle der USA, der NATO, der EU und auch Österreichs im fortgesetzten Völkermord Israels im Gazastreifen an.

Für die Jugendfront sprach in Linz Alexander Wögerbauer für die Jugendfront. Wögerbauer ging in seiner Rede auf die verlogenen Lobeshymnen auf die NATO zum 75. Jahrestag ihrer Gründung ein. Er ergänzt: „Sie taten das im selben Jahr, in dem sich der kriminelle und völkerrechtswidrige Angriff der NATO auf Jugoslawien zum 25. Mal jährte, der tausenden Menschen das Leben kostete.“ Auch Wögerbauer ging in seiner Rede auf die Lage in Palästina ein und führte aus, dass Israel von Anfang an kein Geheimnis aus seiner Intention gemacht hat, wenn israelische Minister von „menschlichen Tieren“ und ähnlichem sprachen.

Gegen Imperialismus, Völkermord und Krieg

In Innsbruck organisierten Partei der Arbeit und Jugendfront eine gemeinsame Kundgebung mit der Palästina Initiative Tirol am Wiltener Platzl. Auf der Kundgebung sprachen ein Vertreter und eine Vertreterin der Palästina Initiative ebenso wie zwei Vertreterinnen der Liste Gaza sowie ein Redner für die Partei der Arbeit und einer für die Jugendfront. Weitere Redebeiträge kamen von ATIK und der Initiative Not in our Name.

Eröffnet wurde die Rede mit einem Beitrag von Franz Müller für die Jugendfront der PdA. Franz Müller kritisierte in seiner Rede die Orientierung aller bürgerlichen Parteien in Österreich auf die NATO und die EU. Diese Orientierung steht im klaren Widerspruch zur österreichischen Neutralität, die eine Mitgliedschaft Österreichs in imperialistischen Bündnissen eigentlich verbietet.

Auf die Rede von Franz Müller folgten zwei Reden der Palästina Initiative Tirol. In der Rede wurde einmal auf die aktuelle Situation auf der Westbank eingegangen, wo Israel seit einigen Tagen eine weiter Kriegsfront eröffnet hat und mehrere Städte und Flüchtlingslager belagert. Die Rednerin berichtete vom Verlust zwei Verwandter, die von Israel ermordet wurden. Der zweite Redner ging auf die Bedeutung der Neutralität ein. Die Neutralität wurde von der Sowjetunion durchgesetzt und sollte verhindern, dass Österreich in den sich abzeichnenden kalten Krieg hineingezogen wird. Insbesondere die Westmächte (Großbritannien, Frankreich und die USA) versuchten die Neutralität bis zuletzt zu verhindern.

Für die Liste Gaza sprachen die beiden Kandidatinnen Melahat Bayraktar und Nora Gabl. Bayraktar hielt ihre Rede auf türkisch und deutsch. Sie ging in ihrer Rede darauf ein, dass die Liste Gaza die einzige wahlwerbende Gruppe bi der kommenden Nationalratswahl ist, die sich für den Erhalt der österreichischen Neutralität einsetzt. Nora Gabl ergänzte in ihrer Rede, dass die Liste Gaza die einzige kandidierende Liste ist, die den Völkermord in Gaza und die israelischen Verbrechen in Palästina benennt. Die Kandidatur bei der Wahl ist auch von Bedeutung um die Verbrechen öffentlich zu thematisieren und sichtbar zu machen.

Für die Partei der Arbeit Österreichs sprach in Innsbruck Lukas Haslwanter. Haslwanter erklärte, dass die der Kapitalismus-Imperialismus nicht friedensfähig ist. In den letzten Jahren sei eine zunehmende Kriegsgefahr in Folge der Krise des Kapitalismus und der sich verschärfenden Konfrontation zwischen den imperialistischen Blöcken feststellbar. Auch in Österreich nimmt die Kriegsgefahr zu durch die Beteiligung und Einbindung Österreichs in die Pläne des euro-atlantischen Imperialismus in der Ukraine ebenso wie im Nahen und Mittleren Osten. Haslwanter kritisierte die Ablehnung eines sofortigen Waffenstillstandes in Gaza durch die österreichische Regierung in der UNO-Vollversammlung. Haslwanter schloss seine Rede damit, dass die Partei der Arbeit die gemeinsame Kundgebung auch als Einladung zum Aufbau einer Friedensbewegung versteht, „die die Ursachen für Krieg, Militarismus, Aufrüstung und Waffenproduktion erkennt“.