18. Dezember 2024

Nullrunde für die Minister und nicht für die Armen!

Übernommen von Die Linke:

Bundesarbeitsminister Heil will eine Nullrunde beim Bürgergeld, weil die Inflation angeblich zurückgeht. Dabei werden Lebensmittel immer teurer, meint Martin Schirdewan und fordert stattdessen eine Nullrunde für die Kabinettsmitglieder.

„Wenn ein gut bezahlter Minister den Armen eine Nullrunde verordnet, ist das an Zynismus nicht zu überbieten. Schließlich steigen die Bezüge der Ampel-Minister alljährlich, auch wenn sie mit ihren Aufgaben sichtlich überfordert sind. Allein in diesem Jahr strichen die Minister ein Gehaltsplus von fast sieben Prozent ein und durften sich zusätzlich über fette Inflationsprämien freuen. Wenn wir also über Nullrunden sprechen, sollten wir die Bundesregierung in den Blick nehmen. Minister Heil und seine Kabinettskollegen haben eine solche Nullrunde verdient, nicht jedoch diejenigen, die ohnehin wenig haben.
Anders als Minister Heil behauptet, ist die Inflation in Deutschland nicht vorbei. Die Lebensmittelpreise ziehen immer weiter an und lagen im Juli um mehr als zwei Prozent über dem Vorjahresmonat. Das trifft die Armen besonders hart, weil sie einen Großteil ihres Geldes für Essen und Trinken ausgeben müssen. Schon jetzt können sich viele Bürgergeld-Empfänger nicht gesund ernähren. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind rund drei Millionen Menschen in Deutschland von Ernährungsarmut betroffen und immer mehr Menschen leiden unter einer armutsbedingten Mangelernährung. Die Tafeln sind am Limit und müssen mehr als zwei Millionen Menschen unterstützen, von denen die meisten Bürgergeld-Empfänger sind.“

Quelle: Die Linke

Die Linke