Rede von Enrique Santiago, Generalsekretär der KP Spaniens, bei der Fiesta PCE, 28. September 2024
Herzlich willkommen an die verschiedenen Vertretungen von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und Solidaritätsorganisationen, die uns begleiten. Ein herzlicher Gruß an alle kommunistischen Kämpfer und an alle, die die Durchführung dieses politischen und kulturellen Treffens möglich machen.
Dies ist eine Fiesta der Kommunistischen Partei Spaniens, und unser Dank gilt der Arbeit der Kommunistischen Jugendunion Spaniens, die die Zukunft dieser Partei darstellt. Sie sind unverzichtbar für die Einbeziehung der Jugend in die Prozesse des Wandels und der sozialen Transformation, die die Welt und Spanien brauchen.
Unser unermesslicher Dank geht auch an den neuen Bundeskoordinator der Izquierda Unida, unseren Genossen Antonio Maíllo.
Ich kann nicht umhin, ein paar emotionale Worte des Gedenkens an unsere Genossen Pedro Marset und Andrés Váquez de Sola zu sagen, großartige kommunistische Intellektuelle, die uns in diesem Jahr verlassen haben und eine unauslöschliche Spur hinterlassen haben. Andrés verstarb erst vor 48 Stunden nach einem erfüllten Leben des Kampfes gegen die Diktatur, für die Demokratie und für die Arbeiterklasse. Ein einzigartiger Künstler, der einen tiefen Eindruck in der kritischsten und transformatorischsten spanischen Kultur hinterlässt.
Unsere Zuneigung und Solidarität gelten auch allen Völkern, die für ihre nationale Befreiung und den Aufbau von Gesellschaften kämpfen, in denen Gerechtigkeit herrscht. Ein besonderer Gruß geht an das syrische Volk, die Bolivarische Republik Venezuela, das kubanische Volk, Palästina und die Demokratische Arabische Republik Sahara. In diesem Moment senden wir auch einen herzlichen Gruß an die Delegation der Kommunistischen Partei der Ukraine, die wahrscheinlich die härteste Verfolgung erträgt und uns heute mit ihrer Anwesenheit ehrt.
Wir senden einen warmen Gruß an Claudia, die erste Frau, die Präsidentin Mexikos ist, und wünschen ihr, dass sie das Leben aller Mexikaner weiterhin verbessert. Dass Mexiko den spanischen Staatschef nicht zu ihrer Amtseinführung eingeladen hat, ist eine Konsequenz der Missachtung durch die spanische Monarchie gegenüber verschiedenen lateinamerikanischen Republiken in den letzten Jahren und keineswegs eine Beleidigung des spanischen Volkes. Sogar der Papst von Rom hat um Verzeihung für die vielen Sünden auf diesen Landen gebeten, aber die Bourbonen haben niemals die Größe gehabt, ihre Fehler oder die Exzesse während der Kolonisierung Amerikas anzuerkennen.
Heute erheben wir unsere Stimme gemeinsam mit allen gerechten Menschen dieser Welt und fordern das Ende des Genozids, den Israel am palästinensischen Volk in Gaza verübt, und fordern das Ende der Besatzung Palästinas, eines von Spanien als Vollstaat anerkannten Landes. Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, der Straflosigkeit ein Ende zu setzen, die den Kriegsverbrechern in der israelischen Regierung gewährt wird. Das Ende dieses live übertragenen Genozids muss auch das Ende der Aggressionen gegen die verschiedenen Länder der Region bedeuten, insbesondere den Libanon, der einer unverhältnismäßigen militärischen Strafe unterworfen ist.
Wir vergessen auch nicht den Kampf unseres Brudervolkes, der Demokratischen Arabischen Republik Sahara, die von ihrer einzigen Vertretung, der Polisario-Front, geführt wird. Die Kommunistische Partei Spaniens wird weiter kämpfen, um die illegale Besetzung der Westsahara durch Marokko zu beenden, bis die UNO-Resolutionen vollständig umgesetzt und das Volk der Sahara unabhängig ist.
Der Imperialismus greift weiterhin Völker an, die für ihre Souveränität und Befreiung kämpfen. Die Belagerung Kubas und Venezuelas wurde durch die Verschärfung illegaler Sanktionen fortgesetzt, die die Völker dieser Länder in Krankheit, Hunger und Unwürdigkeit treiben. Die Menschheit hat heute ein technisches und wissenschaftliches Niveau erreicht, das es uns erlaubt, ein nachhaltiges Entwicklungsmodell zu wählen, das die Ökosysteme respektiert und eine glückliche und gesunde Existenz für alle Menschen und Arten ermöglicht. Dennoch setzt der Imperialismus seinen Ressourcenraub fort, und das unbegrenzte Wirtschaftswachstum, das der Kapitalismus im Streben nach unendlichen Profiten benötigt, fördert weiterhin die Ausbeutung von Menschen, Ungerechtigkeit und Ungleichheit.
Die Zahl der hungernden Menschen ist auf 828 Millionen gestiegen, 150 Millionen mehr seit der Pandemie. 700 Millionen Menschen leben in extremer Armut, mit weniger als einem Dollar pro Tag. Die externe Verschuldung zieht die ärmsten Länder in den Abgrund, während die Klimakrise die Wasserversorgung beeinträchtigt und die Ernteerträge insbesondere in Gebieten mit hoher Ernährungsunsicherheit verringert. Reformen zur Gleichstellung der Frauenrechte haben in den letzten 20 Jahren ihren Tiefpunkt erreicht. Genau wie die Migrationsarbeit benötigt der Kapitalismus auch eine riesige, billige Arbeitskraftreserve an Frauen, die Pflegearbeit leisten.
Wir erleben auch das höchste Niveau an bewaffneten Konflikten seit 1945, mit einem signifikanten Anstieg der zivilen Opfer, Vertriebenen und Flüchtlingen, die nun über 108 Millionen zählen – mehr als das zweieinhalbfache der Zahl von 2010. Die Realität ist, dass das reichste 1 % der Welt fast zwei Drittel des globalen Reichtums angehäuft hat, doppelt so viel wie die restlichen 99 % der Menschheit. Trotz all dieser Armut, Ungerechtigkeit und Kriege strebt der Kapitalismus nach der Sicherung seiner Hegemonie, Macht und extremen Reichtums für einige wenige auf Kosten des Rests der Menschheit.
Heute ist es dringender denn je, den Kampf der Völker um ihre Emanzipation aufrechtzuerhalten, für das Ende der Ausbeutung der Arbeiterklasse zu kämpfen, denn die Barbarei ist wieder unter uns. Der Faschismus ist aus dem Mülleimer der Geschichte wieder aufgetaucht, in den er von der größten revolutionären und demokratischen Allianz, die die Menschheit je gesehen hat, verbannt wurde – der Allianz, die vom internationalen kommunistischen Bewegungen organisiert wurde. Der Faschismus steht heute vor den Türen unserer Gesellschaften und bedroht unsere sozialen, wirtschaftlichen und politischen Rechte sowie die Freiheiten, die durch jahrhundertelange Arbeiterkämpfe errungen wurden.
Der Vormarsch des Faschismus ist immer der Vorläufer des Krieges, und die Oligarchien bedienen sich seiner, um Rechte abzubauen und all jene zu zerstören, die bereit sind, Demokratie und Sozialismus zu verteidigen. Ist das Monster einmal entfesselt, können weder Gesetze noch Grenzen es aufhalten. In den Vereinigten Staaten wollen die faschistischen und negationistischen Kräfte von Trump und Elon Musk den Staat, die Demokratie und jedes System der Umverteilung von Wohlstand zerschlagen. Diese ultrarechte, ultraneoliberale und autoritäre Strömung ist das Spiegelbild, in dem sich der spanische Faschismus sieht, der rassistische, fremdenfeindliche und frauenfeindliche Reden verbreitet und die Existenz von Klassenkämpfen und patriarchaler Gewalt leugnet.
In Europa mehren sich rechte und ultrarechte Regierungen, und nur in zwei Ländern sind noch linksgerichtete Transformationskräfte in der Regierung, darunter die spanische Regierung, in der Izquierda Unida weiterhin mitwirkt, und somit auch die Kommunistische Partei Spaniens. Die verlängerte NATO-Kriegsführung in der Ukraine, der Konflikt im Nahen Osten und die ständigen militärischen Drohungen der USA und ihrer Verbündeten gegen China an ihren eigenen Küsten drohen, einen bewaffneten Konflikt auszulösen, der mit hohem nuklearem Risiko eskalieren könnte.
Übersetzung: CN