Wahlverlierer: Arbeiterjugend

Nun ist es passiert: Die AfD ist stärkste Kraft in Thüringen, in Sachsen ist sie auf Platz zwei. Besonders groß sind die Zuwächse für die AfD unter Jugendlichen. Gewonnen haben daneben CDU und BSW, das mit zweistelligen Ergebnissen in die Landtage einziehen kann – Verlierer sind insbesondere die Ampelparteien und die Linkspartei.

Überraschend kamen die Ergebnisse nicht. Die Zustimmung zur AfD ist auch Ergebnis der Enttäuschung über die etablierten Parteien, die den Sozialabbauvorantreiben, Grundrechte einschränken, mehr als 100 Milliarden Euro in Aufrüstung stecken, uns in kaputten Schulgebäuden sitzen lassen, uns mit der Wehrpflicht in den nächsten Krieg schicken wollen und und und. Währenddessen verfügen Menschen in Ostdeutschland im Schnitt über 14 Prozent weniger Einkommen, das Armutsrisiko im Osten ist höher als im Westen, gerade unter der Jugend herrscht Perspektivlosigkeit.

Gleichzeitig sprechen sich die Menschen in Ostdeutschland häufiger gegen Waffenlieferungen und Kriegskurs aus. Nach jahre- und jahrzehntelanger Enttäuschung über die Politik präsentiert sich die AfD als scheinbare Alternative – und gewinnt. Dabei dient die AfD schon jetzt als Stichwortgeber für die bisherigen Regierungsparteien. Die AfD hetzt gegen Migranten und spaltet uns damit in Deutsche und Nicht-Deutsche statt in Arbeiter und Kapitalisten, schwärmt von Remigration – die Regierung setzt sie mit dem sogenannten „Rückführungsverbesserungsgesetz“ um.

Die AfD will härter mit Geflüchteten umgehen – die Ampel führt die Bezahlkarte ein. Die AfD will das „Bürgergeld“ noch weiter zusammenstreichen und Arbeitslose zu „Bürgerarbeit“ verpflichten – die Ampel will die Sanktionen für „Bürgergeldempfänger“ verschärfen.

Kurz: Die AfD propagiert, die herrschenden Parteien setzen den Kurs um.

Die AfD ist keine Alternative zum herrschenden Kurs: Sie verschärft den herrschenden Kurs.

Leider wird auch das BSW, das ein zweistelliges Ergebnis bekommen hat und sich gegen die 100 Milliarden für Aufrüstung, für Frieden mit Russland ausspricht, die fortschrittlichen Kräfte kaum stärken. Fordert das BSW doch zugleich eine gut ausgerüstete Bundeswehr, will den deutschen Mittelstand und nicht die Arbeiterklasse stärken und stimmt in die Hetze gegen Geflüchtete ein, fordert populistisch „Rechnen statt Gendern“.

Wahlverlierer, das sind die arbeitenden Menschen, das ist die Jugend, deren Perspektivlosigkeit noch zunehmen wird. Eine echte Alternative kann nur sein: Selbst aktiv werden, in der Gewerkschaft, an Uni und Schule, in der SDAJ und den Kampf für die eigenen Interessen selbst in die Hand nehmen!