Warum ist Blau der Gewinner?

Im September haben drei Landtagswahlen stattgefunden. Zuletzt hat am 22. September Brandenburg gewählt und das Bild ist eindeutig: die AfD hat gewonnen. Auch wenn die selbsternannte „Alternative für Deutschland“ „nur“ in Thüringen stärkste Kraft geworden ist, ist sie dennoch Wahlsieger. In allen drei Bundesländern hat sie entweder an der 30-%-Marke gekratzt oder sie überschritten. Die Wahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg sind ein düsterer Vorbote für die Bundestagswahlen 2025.

Die AfD weiß sich vor allem in drei Themen zu inszenieren. In den vergangenen Monaten ist das Thema „Migration“ immer wieder hochgekocht. Es ging um Messerattacken, Abschiebungen und Aufnahmestopps. Den Rechtsruck der Gesellschaft hat die AfD vorangetrieben, ist längst aber nicht mehr die einzige Partei, die rassistische Hetze betreibt. Nur, wer nimmt den Abklatsch, wenn man das Original haben kann? Auch in der Friedens- und sozialen Frage verkauft sich die AfD als bürgernahe Kraft, die die Interessen der „einfachen“ Menschen verfolgt. Das sind vor allem ausschlaggebende Faktoren, was ihren Sieg angeht. Während es natürlich bei der Friedensforderung nur darum geht, Deutschlands Wirtschaft anzukurbeln und Geflüchtete aus dem Land zu lassen und die soziale Frage nur ein einziges Lügengeflecht ist, die sich darauf beschränkt zu sagen: „Die anderen nehmen euch nicht ernst, wir schon“, aber keine ernsthaften Änderungen für die Menschen mit sich bringen, geht die Strategie voll auf. Auch das Bündnis Sahra Wagenknecht, das in den Bundesländern zum ersten Mal zur Wahl angetreten ist und prompt überall über 10 % holen konnte, verfolgt einen ähnlichen Populismus ohne echten Inhalt und ist erfolgreich. All diese Themen sorgen schlussendlich auch dafür, dass die AfD auch bei der Jugend mittlerweile stärkste Kraft ist. Bei den Wählern unter 29 Jahren, sowie bei den U-18 Wahlen geht die AfD regelmäßig mit hohen Prozentpunkten heraus. Die großen Zukunftsängste und auch die Enttäuschung gegen die etablierten Parteien, die sich vorher soziale und grüne Themen groß auf die Fahne geschrieben hatten, treibt auch junge Menschen immer mehr in die Arme von rechten Kräften.

Die Wahlergebnisse werden nicht dazu führen, dass die anderen Parteien ihre Sozial- und Friedenspolitik überdenken, dazu verfolgen sie zu sehr eigene Interessen und die der Branchen, die daran verdienen. Es wird aber dazu führen, dass alle noch weiter nach rechts rücken. Deshalb müssen die Friedens- und die Soziale Frage von fortschrittlichen Kräften zurückgewonnen werden.