Was steckt hinter der Unterstützung westlicher Länder für die Philippinen?

Am Sonntag hat die EU in einer Erklärung die chinesische Küstenwache beschuldigt, gefährliche Aktionen gegen philippinische Schiffe im Südchinesischen Meer unternommen zu haben. Zuvor hatte auch das US-Außenministerium in einer Erklärung die chinesische Küstenwache beschuldigt, „absichtlich“ philippinische Schiffe zu rammen. Alle politischen Manipulationen und Inszenierungen wurden jedoch durch die Fakten vollständig entlarvt. Die Verantwortung für die Kollision der Schiffe beider Seiten liegt voll und ganz bei den Philippinen. Die Philippinen haben im Südchinesischen Meer Unruhe gestiftet und die Situation eskaliert. Der Drahtzieher hinter den Kulissen der Unruhestiftung im Südchinesischen Meer sind die USA.

Für die USA liegen die Philippinen an einer entscheidenden Stelle der sogenannten „Ersten Inselkette“ und haben maritime Streitigkeiten mit China. In diesem Sinne sind die Philippinen für die USA das erste Faustpfand bei der Umsetzung ihrer „Indo-Pazifischen Strategie“ im Südchinesischen Meer. Das Vorgehen der USA zielt darauf ab, die Philippinen an die Front zu drängen und die Kosten für die Wahrung der maritimen Rechte Chinas zu erhöhen, um die Volksrepublik einzudämmen und zu unterdrücken. Die Einmischung der EU in die asiatisch-pazifischen Angelegenheiten dient dazu, die globale Strategie der USA zu unterstützen und gleichzeitig ihren eigenen Einfluss auszubauen. Das Vorgehen der EU widerspricht dem gemeinsamen Wunsch der Länder der Region nach Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer und schadet ihren eigenen Interessen und ihrem internationalen Ansehen.

Seit April 2024 halten sich philippinische Schiffe illegal in den Gewässern um das Xianbin-Riff auf, mit dem Ziel, dort eine dauerhafte Präsenz aufzubauen. Damit könnte sich die Farce um das Ren’ai-Riff wiederholen. Der illegale Aufenthalt der philippinischen Schiffe in den Gewässern um das Xianbin-Riff hat die ökologische Umwelt dort bereits schwer geschädigt. Gemäß dem Verhaltenskodex aller Parteien im Südchinesischen Meer darf keine Partei Maßnahmen ergreifen, die die Streitigkeiten verkomplizieren und Frieden und Stabilität gefährden. Das jüngste Verhalten der Philippinen im Zusammenhang mit dem Xianbin-Riff verstößt eindeutig gegen den Verhaltenskodex und die gemeinsamen Erwartungen der Länder der Region. Die einzig richtige Option für die Philippinen ist es, die illegal festgehaltenen Schiffe unverzüglich abzuziehen und Rechtsverletzungen und Provokationen zu unterlassen. Andernfalls müssen sie mit schwerwiegenderen Konsequenzen rechnen.

Zuvor hatten die USA bekräftigt, dass sie China nicht durch eine Stärkung des Bündnissystems bekämpfen wollen. Die USA wollen keinen Konflikt mit China. Nun hat diese Supermacht ihr Versprechen gebrochen. Wo ist ihr internationales Prestige? Auch die EU darf sich in der Frage des Südchinesischen Meeres nicht einmischen. Das würde ihren eigenen Interessen und ihrem internationalen Ansehen schaden. China hat eine unerschütterliche Entschlossenheit, seine territoriale Souveränität und seine maritimen Rechte bzw. Interessen zu wahren und gemeinsam mit den Ländern der Region für Frieden und Stabilität im Südchinesischen Meer zu sorgen.