Xinjiang lehnt US-Sanktionsgesetz entschieden ab

Das chinesische Uigurische Autonome Gebiet Xinjiang lehnt das „US-Gesetz zur Prävention der uigurischen Zwangsarbeit“ entschieden ab.

Auf der 13. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 14. Volkskongresses des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang am 23. August wurde die „Resolution des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang über die entschiedene Ablehnung des Sanktionsgesetzes der USA und Unterstützung der Entwicklung der sanktionierten Unternehmen sowie entsprechenden Branchen“ angenommen und veröffentlicht sowie trat am gleichen Tag in Kraft.

In dem am 21. Juni 2022 in Kraft getretenen „US-Gesetz zur Prävention der uigurischen Zwangsarbeit“ wird der Import von durch „Zwangsarbeit“ in Xinjiang hergestellten Produkten in die USA verboten, was dem Produktions- und Bewirtschaftungsrecht sowie den Entwicklungsinteressen der Unternehmen in Xinjiang schwer schadet und das Existenz- und Entwicklungsrecht sowie die Gefühle der Xinjianger Bevölkerung aller Ethnien schwer verletzt.

Gemäß der Resolution aus Xinjiang zielen die unbegründeten US-Sanktionen gegen Xinjianger Unternehmen unter dem Vorwand von „Zwangsarbeit“ im Wesentlichen darauf ab, unter dem Deckmantel der Menschenrechte politische Manipulation und wirtschaftliche Tyrannei zu betreiben sowie „China durch Xinjiang einzudämmen und zu unterdrücken“. Xinjiangs Angelegenheiten gehörten vollkommen zu den inneren Angelegenheiten Chinas, heißt es in der Resolution weiter. Die grobe Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten Chinas stelle eine schwere Verletzung des Völkerrechts und der Grundnormen der internationalen Beziehungen dar, die von der Bevölkerung aller Ethnien Xinjiangs vehement abgelehnt werde. Das gesamte autonome Gebiet werde die Entwicklung der sanktionierten Unternehmen sowie entsprechenden Branchen unterstützen.