Atomare Eskalation verhindern! Für eine diplomatische Initiative im Ukrainekrieg

Am 3. Oktober 2024 ruft die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Die IPPNW Deutschland mobilisiert dazu mit einem eigenen Aufruf und fordert u.a. einen Verzicht auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland sowie eine Initiative für einen Nachfolgevertrag zum INF-Vertrag, um den Rüstungswettlauf bei weitreichenden Waffensystemen zu stoppen. Der Beschluss zur Stationierung von Mittelstreckenwaffen sei brandgefährlich. Deutsche Standorte würden zu möglichen strategischen Angriffszielen. Zudem vermisst die IPPNW bei dieser weitreichenden Entscheidung eine Beteiligung des Parlaments.

Mit den ab 2026 geplanten Marschflugkörpern, Raketen und Hyperschallwaffen sollen nach Kündigung des INF-Vertrages vor 5 Jahren erstmals seit 1991 wieder Mittelstreckenwaffen auf deutschem Boden stationiert werden, die Ziele weit in Russland treffen könnten. Die Stationierung dieser fortentwickelten konventionellen Waffen untergräbt die atomare Sicherheitsarchitektur noch weiter. Russland droht mit Atomwaffen und die Ukraine greift russische Frühwarnsysteme an. Auf solche Angriffe behält sich Moskau nukleare Reaktionen vor. Damit wächst die Gefahr eines Atomkrieges. Bereits die Ankündigung der Stationierung und die zunehmende Militärrhetorik verschärft einen neuen Rüstungswettlauf, der in einer Katastrophe enden könnte.

„Seit zweieinhalb Jahren wütet der Krieg in der Ukraine schon, schafft Zerstörung, Tod – und Tausende traumatisierte Menschen. In der deutschen Öffentlichkeit wird viel über militärische Strategien, Sieg oder Niederlage und Waffenlieferungen diskutiert. Dabei bleibt die Menschlichkeit auf der Strecke. Wir dürfen nicht vergessen: Auch mit Waffen, die westliche Staaten wie die Bundesregierung liefern, werden Menschen getötet, verstümmelt und schwerst traumatisiert, mit lange anhaltenden Folgen“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Dr. Angelika Claußen.

Seit Beginn des Ukrainekrieges setzt sich die IPPNW für einen Waffenstillstand und anschließende Friedensgespräche ein. Verhandlungen werden nicht leicht sein und allen Beteiligten Zugeständnisse abverlangen. Die IPPNW fordert von der Bundesregierung eine diplomatische Initiative für Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen und unterstützt den Vorschlag von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, eine internationale Kontaktgruppe ins Leben zu rufen, um eine Friedensinitiative im Ukraine-Krieg anzustoßen.