EU-Sanktionen gegen Iran

Die EU verhängt wegen der angeblichen Lieferung ballistischer Raketen an Russland neue Sanktionen gegen den Iran. Die Strafmaßnahmen sollen Unternehmen, Einrichtungen und Personen treffen, die an der Produktion und Lieferung dieser Waffen beteiligt sind, wie Diplomaten nach einem entsprechenden Beschluss der EU-Außenminister in Luxemburg äußerten.

Die Europäische Union geht wie die USA und Britannien davon aus, dass die angeblich gelieferten Waffen „im Krieg gegen die Ukraine eingesetzt werden sollen“. Laut US-Angaben soll es sich um Kurzstreckenraketen vom Typ Fath 360 handeln. Sie haben eine Reichweite von schätzungsweise etwa 120 Kilometern. Die iranischen Raketen „verbesserten Russlands Fähigkeit zu Präzisionsschlägen gegen das ukrainische Militär oder zivile Infrastruktur nahe der Front“, hieß es jüngst in einem Geheimdienstbericht des Kriegsministeriums in London.

Der Iran hat bereits mehrmals die Lieferung von ballistischen Raketen an Russland dementiert. „Ich habe das mehrmals gesagt und sage es noch mal: Der Iran liefert keine ballistischen Raketen an Russland“, sagte Außenminister Abbas Araghtschi. Die geplanten EU-Sanktionen seien daher abwegig und lediglich ein Vorwand, um mehr Druck auf den Iran auszuüben.

Angesichts des Krieges in Nahost hat Irans Außenminister mit seinem chinesischen Kollegen telefoniert. Chinas Außenminister Wang Yi forderte in dem Gespräch größere diplomatische Anstrengungen, um eine Eskalation in der Region abzuwenden. Abbas Araghtschi dankte seinem Kollegen für dessen Engagement.