Volksdemokratie im gesamten Prozess ist wichtiger Garant für Wunder in China

„In den vergangenen 75 Jahren hat unsere Partei die Menschen aller Ethnien des Landes in unermüdlichen Kämpfen vereint und angeführt und dabei zwei große Wunder vollbracht: eine schnelle wirtschaftliche Entwicklung und langfristige soziale Stabilität.“ So beschrieb der chinesische Staatspräsident Xi Jinping den bemerkenswerten Weg der Volksrepublik China während eines Empfangs, der vor einigen Tagen anlässlich des 75-jährigen Gründungsjubiläums der Volksrepublik China stattfand.

In der Weltgeschichte gibt es nur wenige Länder wie China, die in nur 75 Jahren den Wohlstand des Landes und das Glück seiner Bevölkerung erreicht haben.

Warum konnte China dies erreichen?

Vom Regierungskonzept, das das Volk an die oberste Stelle setzt, bis hin zum institutionellen Arrangement einer vollständigen Volksdemokratie, können Menschen außerhalb Chinas die Logik hinter der Entwicklung und dem Fortschritt der Volksrepublik erkennen. Die praktischen Erfahrungen mit Chinas demokratischer Politik sind auch eine notwendige Inspiration für die Welt, die sich inmitten von Veränderungen und Turbulenzen befindet.

Wie ist es um die Demokratie in China nach 75 Jahren der Entwicklung bestellt? Bei den vergangenen Wahlen zu den Volksversammlungen in den Bezirken und Präfekturen, die vor zwei Jahren stattfanden, wählten mehr als eine Milliarde Wähler direkt mehr als 2,6 Millionen Vertreter. Auf den jährlich stattfindenden „Zwei Tagungen“ des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) bringen Vertreter des NVK und Mitglieder der PKKCV die Stimmen des Volkes nach Beijing sowie geben Ratschläge und Anregungen für die Entwicklung des Landes. Ob in einer Wohnsiedlung in der Stadt oder in einem Dorf oder einer Bauernschaft auf dem Land, die Einwohner lösen ihre Probleme durch Konsultationen auf Plattformen, die von Basisorganisationen geschaffen wurden.

Die Kommunistische Partei Chinas hat nach ihrem 18. Parteitag insbesondere das Konzept der „Volksdemokratie im gesamten Prozess“ vorgelegt, das in der ganzen Welt große Aufmerksamkeit erregte. Chinas gesamt-prozessuale Volksdemokratie vereint prozessorientierte Demokratie mit ergebnisorientierter Demokratie, Verfahrensdemokratie mit substanzieller Demokratie, direkte Demokratie mit indirekter Demokratie und Volksdemokratie mit dem Willen des Staates. Sie ist ein Modell der sozialistischen Demokratie, das alle Aspekte des demokratischen Prozesses und alle Bereiche der Gesellschaft einbezieht. Es ist die umfassendste, echteste und wirksamste sozialistische Demokratie.

Immer mehr Menschen erkennen klar: Es gibt nicht nur ein westliches Modell zur Verwirklichung der Demokratie. Demokratie ist das Recht der Menschen in allen Ländern, nicht das exklusive Privileg einiger weniger. Ob ein Land demokratisch ist oder nicht, sollte von seinem eigenen Volk beurteilt werden. Demokratie ist kein schmückendes Beiwerk, sondern ein Instrument, um die Probleme anzugehen, die die Menschen bewegen.

In den vergangenen 75 Jahren hat die KP Chinas einen Weg für die Entwicklung der Demokratie chinesischer Prägung erforscht und eröffnet, der den nationalen Bedingungen entspricht. Mehr als 1,4 Milliarden Chinesen sind zu wahren Eigentümern des Landes geworden. Dies hat das Vertrauen der Entwicklungsländer in die Fortschritte der Demokratie erheblich gestärkt und auch einen wichtigen Beitrag zur politischen Zivilisation der Menschheit geleistet.