Das Ampel-Aus ist eine Chance für unser Land!

Diese Regierung hat versagt! Statt für stabile Renten, gute Löhne und günstige Energie zu sorgen sowie in die Infrastruktur zu investieren, hat diese Regierung ideologiegetrieben unserer Wirtschaft ein Umbauprogramm verordnet. So hat sie „Deutschland in eine schwere Krise geführt“, betont BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht.

Und statt sich für gute Beziehungen zu unseren Handelspartnern und Frieden in Europa einzusetzen, sind SPD, FDP und Grüne gestützt von der Union außenpolitisch blindlings den US-Interessen hinterhergelaufen – auf Kosten unserer eigenen!

Am gestrigen Abend hält Scholz dann lieber eine selbstgefällige Wahlkampfrede. Kein Wort der Erkenntnis – ein Armutszeugnis! Sahra Wagenknecht fordert den Kanzler auf Abruf auf: „Olaf Scholz sollte die Vertrauensfrage jetzt stellen und nicht erst nächstes Jahr!“ Alles andere ist „politische Insolvenzverschleppung“.

Deutschland kann sich nicht noch eine Regierung leisten, die die Interessen der Mehrheit ignoriert! Wir stehen als BSW bereit, Verantwortung zu übernehmen, für eine Politik des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit und Vernunft.