Weil du es kannst – Sag nein zur Wehrpflicht!

Man kommt nicht mehr vorbei an der Werbung für den Krieg. An jeder Bushaltestelle schauen dich stolze deutsche Soldatinnen und Soldaten an und werben für das Sterben. Die Bahnhöfe sind voll von der schrillen Rekrutierung für das Militär und wenn dann am Abend auch die Pizza noch in grün-grüner Schachtel kommt, vergeht der Appetit.

„Voller Einsatz für den Frieden – weil du es kannst“ heißt einer der Slogans der Truppe. Das Bündnis verschiedener Jugendorganisationen, darunter die SDAJ, „Nein zur Wehrpflicht“ nimmt das ernst. Seit September hat es zahlreiche Bundeswehrauftritte an Schulen und in Jobmessen gestört und auf Plätzen gegen den Kriegsdienst agitiert. Nun hat das Bündnis eine Online-Petition „Gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und anderer Zwangsdienste – für die Selbstbestimmung Jugendlicher!“ gestartet. „Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist ein weiterer Schritt hin zu Kriegsvorbereitung. Wir wollen in einer Welt leben, in der Jugendliche sich frei entfalten können, statt auf andere Menschen schießen zu lernen. Dazu braucht es eine Politik, die auf Frieden, Deeskalation und Abrüstung setzt“, heißt es in dem Aufruf, der online gezeichnet werden kann.

Zu den Erstunterzeichnern gehören vor allem an die 30 junge Gewerkschaftsaktive, darunter Mitglieder von JAVen, Vertrauensleute und Personalräte, sowie ein Dutzend Schulsprecherinnen und Schulsprecher. Auch Lühr Henken und Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag, die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (BSW) und Gesine Lötzsch (Die Linke) und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, konnten als Erstunterzeichner gewonnen werden.

Bei allem Hickhack in der Ampel wurde die neue Wehrpflicht am Tag nach der Entlassung von Finanzminister Lindner auf den Weg gebracht. Jeder Jugendliche – Mann wie Frau – soll künftig mit Erreichen des 18. Lebensjahres einen Fragebogen erhalten. Für die Männer ist das Ausfüllen verpflichtend. Es wird mit Bußgeldern gedroht. Die Bögen sollen durch die Bundeswehr gesichtet, etwa 10.000 Kandidaten zur Musterung geladen und schließlich knapp die Hälfte von ihnen für eine sechsmonatige Basisausbildung rekrutiert werden. Vorerst, denn der Bedarf ist größer. SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Bestand von 180.000 Soldaten und 60.000 Reservisten auf 460.000 Soldaten, davon 260.000 Reservisten, aufstocken. CDU-Führer Friedrich Merz, der im Februar Kanzler werden möchte, wendet sich direkt an die Jugend: „Ihr lebt in einem Land, in dem ihr alle Chancen habt – so gut, wie in wenigen anderen Ländern der Welt.“ Dafür, so Merz, können und dürfen wir von euch auch etwas erwarten. Ja, Widerstand.