„Die Völker des Nahen Ostens müssen sich vereinen“

Der Vorsitzende der „Partei der Arbeit“ (EMEP) aus der Türkei, Seyit Aslan, hat in einer Erklärung eindringlich dazu aufgerufen, sich gegen imperialistische Mächte und ihre lokalen Verbündeten zu vereinen. Anlass seiner Stellungnahme ist die jüngste Eskalation des syrischen Bürgerkriegs, bei der die dschihadistische Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in Damaskus einmarschiert ist. Präsident Baschar al-Assad ist geflohen, und die syrische Armee hat kapituliert.

„Die pro-AKP-Medien feiern dies als Sieg der Demokratie, doch die Realität sieht anders aus“, kritisiert Aslan. „Das Assad-Regime war kein demokratisches Regime, aber das HTS-Regime wird auch kein demokratisches Regime sein. Bis heute hat es kein islamistisches demokratisches Regime auf der Erde gegeben.“

Aslan warnt vor einer weiteren Eskalation des Konflikts, der die Zivilbevölkerung erneut in großes Leid stürzen werde. Besonders die geopolitische Einmischung der USA, Israels und anderer Verbündeter trage dazu bei, die Situation weiter zu verschärfen. „In der aktuellen Lage haben die USA, Israel und ihre Verbündeten in Syrien zusammen mit HTS gewonnen“, so Aslan. Er sieht im Iran das nächste Ziel imperialistischer Machtinteressen.

Auch für die Türkei fordert der EMEP-Vorsitzende einen Kurswechsel. Aslan wendet sich gegen Forderungen, die türkischen Streitkräfte und die sogenannte Syrische Nationale Armee (SNA) sollten in kurdische Gebiete vordringen: „Eine solche Politik bedeutet, dass auch die Türkei in den Krieg hineingezogen wird.“ Stattdessen müsse sich die Türkei aus Syrien zurückziehen und das Selbstbestimmungsrecht des syrischen Volkes respektieren.

Sein Appell richtet sich an alle Völker der Region: „Die Imperialisten und die ausländischen Truppen, einschließlich der Türkei, müssen sich sofort aus Syrien zurückziehen. Die Völker des Nahen Ostens müssen sich zusammenschließen und gegen die imperialistischen Mächte kämpfen, anstatt sich gegenseitig zu bekämpfen.“

Aslan fordert eine Zukunft für Syrien, die auf antiimperialistischer, friedlicher und demokratischer Volkssouveränität basiert. „Jede andere Initiative bedeutet die Fortsetzung des Bürgerkriegs.“ Nur durch ein Ende der Einmischung von außen könne ein Weg aus dem „Sumpf von Krieg, Flucht und Armut“ gefunden werden.

Sein Schlusswort richtet sich an die Kräfte der Arbeit und Demokratie: „Es ist die Pflicht aller, sich stärker zu vereinen und den Kampf gegen imperialistische Mächte zu verstärken.“