Europäisches kommunistisches Treffen im EU-Parlament

Brüssel. Am 2. Dezember luden die Abgeordneten der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands) kommunistische Parteien aus Europa zu einem gemeinsamen Treffen ins EU-Parlament ein. 20 Parteien folgten dieser Einladung zum Europäischen Kommunistischen Treffen unter dem Titel: „Die EU der imperialistischen Kriege, kapitalistischen Ausbeutung, des Antikommunismus und Lenins zeitgerechte Arbeit für die ‚Vereinigten Staaten Europas‘“. Anlass war der sich 2024 zum 100-mal jährende Todestag von Lenin.

Nach der Eröffnung durch den EU-Abgeordneten Kostas Papadakis, der in das Thema einführte und die Rolle der EU umriss, hielt der Generalsekretär des Zentralkomitees der KKE seine Rede zum Thema des Treffens. Dimitris Koutsoumbas machte in diesem Zusammenhang unter Bezugnahme auf Lenin nicht nur den Charakter der EU als imperialistisches Bündnis deutlich. Er wies auch auf die Aufgaben der kommunistischen Parteien hin, verurteilte die Kriminalisierung von Kommunistinnen und Kommunisten und gab Beispiele für die Aktivitäten, die die KKE im Kampf für Frieden und Sozialismus-Kommunismus setzt.

Im Anschluss nutzten die geladenen Parteien die Gelegenheit, ihre jeweilige Perspektive auf das Thema des Treffens darzulegen. Auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) beteiligte sich mit zwei Delegierten des Parteivorstandes am Treffen im EU-Parlament, das einen Tag nach dem Meeting der Europäischen Kommunistischen Aktion stattfand. In seiner Rede betonte Lukas Haslwanter, Mitglied des Parteivorstandes und der Internationalen Kommission, den Charakter der EU und leitete diesen basierend auf ihrer Geschichte her. Dabei hob er hervor, dass die EU nie etwas anderes gewesen sei. Mit den Worten Lenins: „Vom Standpunkt der ökonomischen Bedingungen des Imperialismus, d.h. des Kapitalexports und der Aufteilung der Welt durch die „fortgeschrittenen“ und „zivilisierten“ Kolonialmächte, sind die Vereinigten Staaten von Europa unter kapitalistischen Verhältnissen entweder unmöglich oder reaktionär.“

Lefteris Nikoladu-Alvanos, EU-Abgeordneter der KKE, schloss das gemeinsame Treffen der europäischen Kommunistinnen und Kommunisten und dankte den teilnehmenden und beitragenden Parteien. Er betonte, dass solche Veranstaltungen sehr wichtig für den Austausch zwischen den Parteien seien, da sie diese in ihrem Kampf stärken.

Die Veranstaltung auf Einladung der Abgeordneten der KKE verlief ohne Zwischenfälle, wenngleich es im Vorfeld Proteste von rechten EU-Abgeordneten gab. Es wurde versucht, die Veranstaltung zu verhindern. Abgeordnete wurden im Vorfeld aufgefordert, ein Protestschreiben zu unterzeichnen, um das Treffen zu blockieren. Allerdings fanden sich lediglich etwa 60 Unterzeichner.