Gegen das imperialistische Kriegsbündnis NATO – Stoppt die Kriegspolitik der NATO
Übernommen von Unsere Zeit:
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE) werben mit einem gemeinsamen Aufruf für Aktionen zum 22. Juni, dem Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion. 2025 soll dieser Gedenktag zum Aktionstag gegen die NATO-Kriegspolitik werden. Wir dokumentieren den Aufruf in voller Länge:
Militärbasen der NATO und ihrer Führungsmacht USA gibt es in vielen Staaten der Welt. In einigen davon sind US-Atomwaffen stationiert. Sie sind eine unmittelbare Gefahr für alle Länder, die sich den USA und ihren Verbündeten nicht unterordnen. Ab 2025 ist geplant, zunächst in der BRD zusätzliche Mittelstreckenraketen des Typs „SM-6“, Hyperschallraketen des Typs „Dark Eagle“ sowie „Tomahawk“-Marschflugkörper zu stationieren. Diese werden als konventionelle Raketen angekündigt, können aber alle mit Atomsprengköpfen ausgerüstet werden. Es handelt sich hier um Offensivwaffen, die das strategische Gleichgewicht bedrohen. Dies ist ein weiterer Schritt zur Eskalation und steigert die Gefahr eines Atomkriegs.
Die NATO ist seit ihrer Gründung ein aggressives imperialistisches Kriegsbündnis, zunächst gerichtet gegen die sozialistischen Staaten. Die Zahl der Angriffskriege von NATO-Staaten seit ihrer Gründung geht in die Dutzende; neben einigen anderen Staaten vor allem von Seiten der USA.
Nach der Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion und Osteuropa dehnte sich die NATO kontinuierlich und entgegen aller Absprachen bis an die russische Grenze aus. Ein weiterer Schritt sollte 2014 mit dem Staatsstreich in der Ukraine durch nationalistische und faschistische Kräfte gemacht werden. Als dieser in Teilen des Landes auf Widerstand stieß, wurde die Ukraine zu einem Aufmarschplatz, durch die heute – durch NATO-Waffen sowie durch finanzielle und politische Unterstützung – ein Krieg der NATO gegen Russland geführt wird.
Im Oktober 2024 wurde im deutschen Ostseehafen von Rostock gegen die Bestimmungen des Zwei-plus-Vier-Vertrags ein taktisches NATO-Hauptquartier (Commander Taskforce Baltic) eingeweiht.
Die NATO unterstützt Israel bei seinem Genozid im Gaza-Streifen und seinem Terrorkrieg gegen den Libanon politisch und durch Waffen.
Auch in Asien führt die NATO eine aggressive Politik durch Provokationen gegen die VR China bei Taiwan, mit der Ausdehnung aggressiver Militärbündnisse wie AUCUS.
NATO-Staaten sind militärisch in Afrika und Lateinamerika aktiv, um dort ihre imperialistischen Interessen durchzusetzen.
Die NATO-Kriegspolitik, die der militärische Ausdruck des Bestrebens der USA und ihrer Verbündeten nach imperialistischer Dominanz und Unterjochung anderer Staaten und Völker ist, ist verantwortlich für Millionen von Toten. Sie gefährdet den Weltfrieden, sie verursacht weltweit Armut und Elend.
Wir wollen im nächsten Jahr in unseren Ländern koordiniert, also an einem gemeinsamen Datum, gegen die NATO-Kriegspolitik protestieren!
Abzug aller US-Atomwaffen aus Europa!
Keine Stationierung von neuen Mittelstreckenraketen in Deutschland!
Abzug aller NATO-Einrichtungen!
Unterzeichner aus Solidnet:
Kommunistische Partei Bangladeschs
Deutsche Kommunistische Partei
Kommunistische Partei (Italien)
Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
Kommunistische Partei Luxemburgs
Rumänische Sozialistische Partei
Kommunistische Partei der Russischen Föderation
Russische Kommunistische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei der Völker Spanien
Kommunisten Kataloniens
Kommunistische Partei (Schweiz)
Kommunisten Serbiens
Kommunistische Partei der Ukraine
Ungarische Arbeiterpartei
Kommunistische Partei Kurdistans – Irak
Weitere Unterzeichner:
Pol der Kommunistischen Wiedergeburt in Frankreich
Demokratische Front für die Befreiung Palästinas
Quelle: Unsere Zeit