Gemeinsame Erklärung von 17 kommunistischen Jugendorganisationen

Jugend ganz Europas,

die kommunistischen Jugendorganisationen, die diese Erklärung im Anschluss an das 18. Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (MECYO), das vom 8. bis 10. November in Rom stattfand, unterzeichnet haben, erneuern den Slogan des Treffens und rufen euch auf: Schließt Euch uns an, um Euch gegen Krieg und kapitalistische Ausbeutung zu erheben – um unsere Zukunft zu erobern!

Das 18. MECYO, das von der FGC Italiens inmitten des Kampfes gegen die nationalistische Regierung von Giorgia Meloni ausgerichtet wurde, hat gezeigt, dass die kommunistischen Jugendorganisationen unseren gemeinsamen internationalen Kampf, den Informationsaustausch, die Debatte und den Austausch von Ideen stärken wollen. Es zeigte auch die kontinuierliche Stärke des Treffens, das seit 2001 in Madrid, Lissabon, Athen, Istanbul, Prag, Barcelona, Brüssel, Frankfurt, Rom, Linz, Belgrad und Larnaca stattfindet.

Wir, die kommunistischen Jugendorganisationen aus ganz Europa, grüßen die Millionen junger Menschen auf der ganzen Welt, die heute für ihre Rechte kämpfen: Gegen die volksfeindliche Politik ihrer Regierungen, gegen die imperialistischen Kriege, gegen den Völkermord am palästinensischen Volk!

Wenige Tage nach dem Jahrestag der Oktoberrevolution, die zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit die Arbeiter an die Macht gebracht hat, haben wir uns in einem internationalen Kontext versammelt, in dem alle antagonistischen Widersprüche des kapitalistischen Systems deutlich geworden sind.

Vereint und organisiert, Schulter an Schulter in unserem gemeinsamen Kampf, wollen wir mit Nachdruck erklären:

Der Kapitalismus bedroht unsere Zukunft!

In Europa haben die neuen Generationen die kapitalistische Wirtschaftskrise von 2008 und 2020 miterlebt – und dies auch am eigenen Leib – während alle Zeichen auf eine neue Krise mit neuen großen Bedrohungen für die Zukunft der Völker und der Jugend hindeuten. Die Eskalation der Kriege, die allgemeine Verarmung der Arbeiterklasse und der Bevölkerung, die Realität neuer Generationen, die heute unter schlechteren Bedingungen leben als ihre Eltern, haben alle ihren Ursprung im kapitalistischen System selbst, sei es in der Krise oder in der Wachstumsphase.

Heute bedroht dieses auf Profit und Ausbeutung basierende System unmittelbar die Zukunft und das Leben der Völker und der Arbeiterklasse:

• Der Wettbewerb und die Kompromisse zwischen den Bourgeoisien um die Kontrolle von Märkten und Marktanteilen, strategischen Territorien, Einflusssphären, Handels- und Versorgungsrouten, Energie- und Bodenschätzen, führen zu neuen imperialistischen Konflikten mit Zehntausenden von Todesopfern. Im Namen der Kriegswirtschaft, zu der die EU offen aufruft und die die bereits bestehende Militarisierung verschärft, werden den Völkern Opfer und Entbehrungen auferlegt, um das Wettrüsten, die militärische Konkurrenz und die imperialistischen Interventionen in Kriegsszenarien zu unterstützen. Diejenigen, die den Preis für den imperialistischen Krieg zahlen, sind immer die Völker, die Arbeiterklasse und ihre Kinder.
• Auf europäischem Boden – in der Ukraine – tobt seit zweieinhalb Jahren ein blutiger imperialistischer Krieg zwischen dem US-EU-NATO-Block und dem kapitalistischen Russland. Dieser Krieg, in dem das Blut Tausender junger Ukrainer und Russen vergossen wird, ist eine Fortsetzung des konterrevolutionären Prozesses von 1989-91, in dem der nationalistische Hass von der lokalen und ausländischen Bourgeoisie offen geschürt und ausgenutzt wurde. Die militärische Intervention Russlands in der Ukraine kann die tiefgreifende Verantwortung der USA, der EU und der NATO nicht vertuschen, von der NATO-Osterweiterung bis zur Unterstützung faschistischer und neonazistischer Kräfte während und nach dem ukrainischen Putsch 2014. Wir rufen die Völker all unserer Länder auf, an unserer Seite gegen den Krieg und jede Form der Beteiligung unserer Regierungen zu kämpfen, gegen die NATO-Pläne und gegen die Pläne „unserer“ Bourgeoisien, die selbst angesichts der Gefahr eines Weltkriegs vorangetrieben werden, für den Austritt unserer Länder aus der NATO und allen imperialistischen Bündnissen, für ein Ende der Feindseligkeiten, für internationalistische Solidarität gegen das Gift des Nationalismus und der Kriegspropaganda, dafür, dass die Arbeiter ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen, für Frieden.
• Im Nahen Osten setzt Israel den Völkermord am palästinensischen Volk im Gazastreifen fort, während die Gewalt im Westjordanland mit der Verschärfung des Besatzungsregimes eskaliert. Zudem weitet Israel den Krieg gegen die Völker der Region aus, indem es eine Militärkampagne im Libanon startet. Die Bombenanschläge, die Angriffe und die Ermordung führender Politiker durch Israel in Palästina, im Libanon, im Iran und in Syrien drohen zu einer weiteren Eskalation des Krieges in der gesamten Region zu führen. Wir verurteilen die Komplizenschaft der europäischen Regierungen, der USA, der EU und der NATO mit der verbrecherischen Politik Israels und seinen expansionistischen und ethnischen Säuberungsplänen. Wir drücken unsere Solidarität und Unterstützung aus für die palästinensisch-kommunistischen, sowie Arbeiterorganisationen und Organisationen in Israel, die von ihrer eigenen Regierung unterdrückt werden: In ihrem Kampf gegen die völkermörderischen Pläne des Staates Israel und für Frieden, Gleichheit und Gerechtigkeit. Im vergangenen Jahr standen wir jungen Kommunisten an der Spitze großer Volks- und Studentenmobilisierungen in ganz Europa und forderten ein Ende jeglicher Verwicklung unserer Länder in das Massaker am palästinensischen Volk und in die unrechtmäßige Besetzung seiner Territorien. Wir unterstützen die legitimen Bestrebungen des palästinensischen Volkes und sein Recht auf Widerstand gegen die Besatzung. Wir rufen die ArbeiterInnen, das Volk und die Jugend aller Länder zu einem noch stärkeren Kampf auf! Ein starker Kampf für eine Beendigung des Völkermordes in Gaza, einen sofortigen Waffenstillstand, ein Ende der Besetzung Palästinas durch Israel, geschlossene Solidarität mit dem gerechten Kampf der PalästinenserInnen zu zeigen und für einen Kampf, durch den die Menschen im Nahen Osten ihr Recht auf ein Leben in Frieden verwirklichen können. Freiheit für Palästina!
• Unter diesen Bedingungen führen die Regierungen in ganz Europa neue volksfeindliche Maßnahmen ein, die die Rechte der Arbeiter angreifen, die Löhne senken und die Errungenschaften der Arbeiterbewegung auslöschen. Gleichzeitig verschärft sich in vielen Ländern die staatliche und polizeiliche Repression; die bürgerliche „Demokratie“ nimmt immer reaktionärere Züge an, während der Raum für echte Volksbeteiligung und demokratische Rechte immer weiter eingeschränkt wird. In den EU-Ländern zeigt das Konjunkturprogramm „Next Generation EU“, dass der Weg aus der Krise für die Besitzenden immer darin besteht, die Kosten auf die Schultern der Bevölkerung abzuwälzen, die zu Opfern aufgefordert wird, um die Profite der Konzerne weiterhin zu schützen. In ähnlicher Weise zeigt der so genannte „European Green Deal“, dass der Kapitalismus die Klimakrise und die Umweltzerstörung als neues Profitfeld für die Monopole sieht.

An der Spitze der Jugendkämpfe für unsere Rechte!

Die Jugend Europas lebt heute in einer schwierigen Situation. Die falschen Wohlstandsversprechen des Kapitalismus zerschellen an der Realität des Alltags:

• Wir erleben kapitalistische Ausbeutung, hohe Jugendarbeitslosigkeit, niedrige Löhne, Teilzeitbeschäftigung, unbezahlte Arbeit, getarnt als „Praktikum“, im Namen der Slogans von „Wettbewerbsfähigkeit des Marktes“ und „Flexibilität“.
• Wir leben in einer Zeit ständiger Unsicherheit in unserem Leben und in Bezug auf unsere Zukunft. Immer größere Hindernisse schränken die Erfüllung grundlegender Bedürfnisse, wie das Recht auf Gesundheitsversorgung, auf erschwinglichen Wohnraum, freien Zugang zu Sport, Kultur, Erholung und Freizeit ein. Viele entscheiden sich für die Auswanderung in der Hoffnung auf eine andere Zukunft, während Millionen junger Menschen, die keinen „Ausweg“ finden, in den Abgrund von Depression, Alkoholmissbrauch und Drogensucht stürzen.
• Das Recht auf Bildung wird zunehmend durch wirtschaftliche Hindernisse, Privatisierung und eine allgemeine Kommerzialisierung bedroht, während in allen Ländern die Schulen und Universitäten und ihre Lehrpläne in reaktionärer Weise reformiert werden, um sie den Interessen und Bedürfnissen der großen kapitalistischen Monopole anzupassen.
• Hinter den Slogans von der „Freiheit“ verbergen sich die zunehmend repressive Realität der Unterdrückung sowie Propaganda und Indoktrination, die heute mithilfe alter und neuer Medien sowie der Bildungssysteme erfolgen, um die kapitalistische Realität und die imperialistische Politik als „Normalität“ darzustellen und den neuen Generationen die Vorstellung zu nehmen, dass sie für eine andere Zukunft kämpfen können.

Diese Entwicklungen sind, wenn auch in unterschiedlicher Form und in unterschiedlichem Ausmaß, allen unseren Ländern gemeinsam und sind das Ergebnis der Politik der bürgerlichen Regierungen, sowohl der rechten als auch der „linken“.

Die Fakten zeigen, dass unabhängig davon, ob liberale, konservative oder sozialdemokratische Kräfte regieren, die Substanz der kapitalistischen Realität sich nicht ändert. Wir bekämpfen das Märchen, dass es möglich ist, dieses System und seine Institutionen zugunsten des Volkes zu „benutzen“, denn dadurch werden die Kämpfe und legitimen Bestrebungen der Jugend eingeschränkt.

Wir, die kommunistische Jugend, unterstützen den Kampf der Jugend in ganz Europa für die Verteidigung ihrer Rechte.

Wir waren, wir sind und wir werden an der Spitze aller Kämpfe der Jugend, der Studenten, der Arbeiterklasse und der klassenorientierten Gewerkschaften stehen, für eine kostenlose und öffentliche Bildung und Gesundheitsversorgung, entsprechend den heutigen Bedürfnissen und Möglichkeiten, für Rechte am Arbeitsplatz, für Beschäftigung statt Prekarität und Unsicherheit, für das Recht auf Wohnung, Kultur, Erholung, Sport, für ein Leben in einer gesunden, sicheren und unverschmutzten Umwelt.

Die Geschichte hat gezeigt, dass es nur durch den Kampf der Völker und unter bestimmten Bedingungen möglich ist, bessere Lebensbedingungen zu erreichen, wobei die Sackgassen des Kapitalismus letztlich nur überwunden werden können, indem die Basis dieses Systems in Frage gestellt wird.

Die Jugend Europas muss die Fahne des Internationalismus hissen

Die internationalistische Brüderlichkeit zwischen den Völkern und Arbeitern aller Länder, unser proletarischer Internationalismus, sind die wirkliche Alternative zu der Propaganda, die darauf abzielt, die Jugend mit falschen Vorstellungen von „traditionellen Werten“ und „europäischen Werten“ zu umgarnen, die mit der Verteidigung der EU des Kapitals, ihrer Politik, ihrer untrennbaren Verbindung mit den Interessen der großen Monopole einhergehen. Heute, da sich imperialistische Konflikte entwickeln, bestätigt sich die EU als imperialistisches Bündnis im Dienste der Herrschenden, indem sie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Rüstungsausgaben verstärkt.

Die imperialistischen Kriege und Interventionen sowie die Ausbeutung durch die Monopole führen zu dramatischen Migrationsströmen mit Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen, deren Grundrechte und Würde in den Aufnahmeländern brutal mit Füßen getreten werden. In diesem Zusammenhang nutzen die politischen Kräfte, die die Interessen des Großkapitals verteidigen, einschließlich der nationalistischen Rechten, die in vielen Ländern an der Regierung sind, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, um ihren Konsens herzustellen und zu erhalten, indem sie Hass und Spaltungen zwischen den Völkern und der Arbeiterklasse säen.

Nationalismus und reaktionäre Kräfte erstarken in ganz Europa. In zahlreichen osteuropäischen Ländern haben nationalistische Regierungen die Verfolgung von Kommunisten eingeleitet. Auch die EU beteiligt sich aktiv an dieser Entwicklung. Der Antikommunismus wird nun als offizielle Ideologie der EU übernommen, während die antihistorische Gleichsetzung mit dem Nazi-Faschismus durch die ideologische Konstruktion des „Totalitarismus“ und die „Hufeisentheorie“ gefördert wird. Diese Politik ebnet heute objektiv den Weg für nationalistische und reaktionäre Kräfte.

In diesem Zusammenhang weisen wir erneut darauf hin, dass die Alternative zu diesen Kräften nicht in den Aufrufen der liberalen oder sozialdemokratischen Parteien zur Bildung „antifaschistischer Bündnisse“ besteht. Der Faschismus ist aus dem kapitalistischen System entstanden; er ist sein langer Arm gegen die Arbeiterbewegung. Die wirkliche Alternative zu diesen Kräften kann nur vom Volk aufgebaut werden, durch die Einheit aller Ausgebeuteten im Namen der internationalistischen Solidarität und Brüderlichkeit, mit den Kommunisten an der Spitze dieses Kampfes.

In diesem Sinne verpflichten sich die kommunistischen Jugenden Europas, ihren gemeinsamen Kampf zu verstärken und das Treffen der europäischen kommunistischen Jugendorganisationen (MECYO) als wichtigen Raum zur Stärkung der Diskussion, zum Austausch von Analysen, zur Koordinierung und zu brüderlichen Beziehungen zwischen unseren Organisationen zu stärken. Ebenso streben wir danach, den Kampf der World Federation of Democratic Youth (WFDY) und ihren antiimperialistischen Charakter zu stärken.

Der Kommunismus ist die Jugend der Welt: Erheben wir uns!

Jugend Europas, lehnt euch auf: die Zukunft ist noch nicht geschrieben. Der Kapitalismus wird nicht das Ende der Geschichte sein.

Ausbeutung, Krieg, Armut, Unterdrückung, Emigration werden nicht unsere Zukunft sein!

Die Explosionen des Volkszorns in der ganzen Welt, die großen Arbeiterkämpfe, die in so vielen europäischen Ländern die Kampffähigkeit der Arbeiterklasse demonstrieren, sind der Beweis dafür, dass es einen Raum für die Stärkung der Wirkung kommunistischer Ideen und für die revolutionäre Bewegung im 21. Jahrhundert gibt.

Die Ideen der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, deren Jahrestag wir in diesen Tagen begehen, stellen seit Jahrzehnten die Alternative zum imperialistischen Krieg und zur Ungerechtigkeit dieses Systems dar.

Heute weisen diese Ideen den Weg zu neuen Erfolgen und Siegen. Wir verteidigen und beanspruchen die große Geschichte der kommunistischen Bewegung im 20. Jahrhundert, gegen alle Versuche, sie zu verfälschen. Heute besteht unsere Aufgabe als Kommunisten im 21. Jahrhundert darin, unsere Geschichte, die Erfahrungen der Revolutionen des letzten Jahrhunderts und das Scheitern derer, die sich entschieden haben, diesen Ideen abzuschwören, zu bewerten. Wir müssen uns bilden, die entsprechenden Lehren und Schlussfolgerungen ziehen, um unseren gemeinsamen Kampf und unsere Fähigkeit zu stärken, um wirklich fortschrittliche Kräfte an der Seite der Kommunistischen Parteien in jedem unserer Länder zu sein.

Indem sie die rote Fahne der Revolution hochhält, kann die kommunistische Jugend heute dafür sorgen, dass sich mehr junge Kräfte dem Kampf für die Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiter anschließen, da sie die kommenden kommunistischen Parteien in allen Ländern sind; um sie ideologisch und politisch zu stärken und den Angriff zu intensivieren.

Der Kommunismus ist die Jugend der Welt; der Kapitalismus ist historisch hinfällig und dazu bestimmt, der neuen Welt Platz zu machen. Heute haben wir die Pflicht, für den Aufbau einer Welt der wahren Freiheit, der Demokratie, des Friedens und der sozialen Gerechtigkeit zu kämpfen. Eine Gesellschaft, die von Arbeitern regiert wird, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen abschafft, in der der technische und wissenschaftliche Fortschritt wirklich in den Dienst des Wohlergehens aller gestellt werden kann, in der wir Rechte in den Bereichen Bildung, Arbeit, Freizeit, freier Zugang zu Kultur und Sport genießen können.

Wir sind bestrebt, die neuen revolutionären Arbeiterorganisationen zu unterstützen.

In Einheit verkünden wir:

Jugend Europas, erhebe dich gegen imperialistische Kriege und kapitalistische Ausbeutung, für unsere Zukunft!

Wir kämpfen gemeinsam, indem wir die Fahne des Oktobers hochhalten – für die neue Gesellschaft, für den Sozialismus!

                                                                                                          Rom, 19. November 2024

Unterzeichnet haben die Erklärung folgende Organisationen:

1. Kommunistische Jugend Österreichs(KJÖ), Österreich
2. Young Communist League (YCL), Großbritannien
3. Young Socialists of the Socialist Workers‘ Party of Croatia (MS), Kroatien
4. United Democratic Youth Organization (EDON), Zypern
5. Kommunistische Jugend Dänemarks (DKU), Dänemark
6. Union of the Communist Youth (UJC), Frankreich
7. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Deutschland
8. Kommunistische Jugend Griechenlands (KNE), Griechenland
9. Connolly Youth Movement (CYM), Irland
10. Workers’ Party Youth (WPY), Irland
11. Front of the Communist Youth (FGC), Italien
12. Communist Youth Movement (CJB), Niederlande
13. Young Communists in Norway (UngKom), Norwegen
14. Revolutionary Communist Youth League (Bolsheviks), RKSM(b), Russland
15. Collectives of Young Communists (CJC), Spanien
16. Communist Youth of Sweden (SKU), Schweden
17. Communist Youth of Turkey (TKG), Türkei