Unser aller Einsatz für sozialen Fortschritt und Frieden wird sich lohnen

Zum Jahresende ist es vielerorts üblich, einen Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr zu werfen und gleichzeitig einen Ausblick auf das kommende Jahr zu geben. Wir werden uns an dieser Stelle kurz mit mehreren großen Herausforderungen befassen, die sich hierzulande den schaffenden Menschen stellen werden.

Zu den wichtigen Fragen, die 2025 nach einer Antwort verlangen, gehört, ob es möglich sein wird, die wachsende Armut und den Rückgang der Kaufkraft zu stoppen und diese Tendenz umzukehren. Die Regierung hat Maßnahmen angekündigt, die sich vorteilhaft auswirken dürften, darunter etwa die Bereinigung der Steuertabelle um mehrere Indextranchen, die Anpassung der Renten an die Lohnentwicklung, eine Steuersenkung für Alleinerziehende sowie die Steuerbefreiung des unqualifizierten gesetzlichen Mindestlohns.

Um die Beseitigung der Armut konsequent anzugehen und die Kaufkraft nachhaltig zu stärken, hätte es weitaus mutigerer Entscheidungen bedurft, die von der Regierung nicht zu erwarten sind, es sei denn, sie würde dazu gezwungen. Dazu zählen – abgesehen vom Bau von genügend bezahlbaren Mietwohnungen – eine strukturelle Erhöhung des Mindesteinkommens, des Mindestlohns und kurzfristig der Mindestrente um 500 Euro, wie das die Kommunisten fordern, zudem eine Senkung der Steuerlast für alle Klein- und Mittelverdiener, sowie eine automatische Anpassung der Steuertabelle an die Inflation.

Doch schon müssen die Schaffenden und Rentner sich auf neue Belastungen einstellen, unter anderem, weil die Regierung beschlossen hat, den Energiepreisdeckel zum 1. Januar 2025 weitgehend abzuschaffen.

Weitaus negativere Auswirkungen auf die Schaffenden werden zu erwarten sein, wenn die Regierung die Drohung des Arbeitsministers wahrmachen sollte, die Rechte der Gewerkschaften bei der Aushandlung und Unterzeichnung von Kollektivverträgen einzuschränken, wie das Patronatsvereinigungen fordern, um über eine höhere Ausbeutung einen noch größeren Teil des von den Lohnabhängigen erschaffenen Mehrwerts in die eigene Tasche zu stecken.

Das kann verhindert werden, wenn die Schaffenden solidarisch sind und bereit sind, ihre Errungenschaften zu verteidigen – mit einem Generalstreik, wenn es denn sein muss! Das gilt übrigens auch für die zu erwartende Rentenkürzungsreform, mit der nicht nur für jüngere Lohnabhängige Verschlechterungen einhergehen würden.

Solidarität wird auch erfordert sein, um das vom Wirtschaftsminister deponierte Gesetzesprojekt über die vollständige Liberalisierung der Öffnungszeiten im Handel zu kippen.

Weil ohne Frieden kein sozialer Fortschritt, aber auch kein Vorankommen in Klimafragen möglich ist, wird die Frage der Schaffung einer neuen Friedensbewegung 2025 besondere Bedeutung haben.

Die Regierung verpulvert im Rahmen der aggressiven Strategie der NATO immer mehr Steuergelder für die Aufrüstung der Armee und die Militarisierung der Wirtschaft. Dazu zählt, dass inzwischen laut über die Einführung eines obligatorischen Militärdienstes oder einer Reservearmee nachgedacht wird, wogegen die KPL kürzlich eine Kampagne begonnen hat, die 2025 fortgesetzt wird.

Sozialer Fortschritt und Frieden, das sind die Herausforderungen, die sich im Jahr 2025 stellen werden und für die sich unser aller Einsatz lohnen wird.

In diesem Sinne: Alles Gute für 2025!