Maduro legt Amtseid ab und kündigt Verfassungsreform an

In Caracas ist Nicolás Maduro am Freitag für eine weitere sechsjährige Amtszeit als Präsident Venezuelas vereidigt worden. Im Rahmen einer feierlichen Sitzung im Gebäude der Nationalversammlung legte Maduro den Amtseid symbolisch auf ein Exemplar der Verfassung von 1999 ab, das vom damaligen Präsidenten Hugo Chávez unterzeichnet worden war. Das Staatsoberhaupt erklärte in seinem Amtseid, dass er alle Mandate und Verpflichtungen erfüllen werde, die sich aus der Magna Carta und den nationalen Gesetzen der Republik ergeben, und kündigte an, dass diese neue Amtszeit im Zeichen des Friedens, des Wohlstands, der Gleichheit und der neuen Demokratie stehen werde.

Maduro wurde von seiner Frau Cilia Flores, Vizepräsidentin Delcy Rodríguez und dem Vizechef der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), Diosdado Cabello, begleitet und von Parlamentspräsident Jorge Rodríguez empfangen. Tausende Menschen demonstrierten in den Straßen rund um das Parlamentsgebäude ihre Unterstützung für die Regierung. Der Zeremonie wohnten außerdem 51 internationalen Delegationen bei, zu denen 13 Staats- und Regierungschefs gehörten, unter ihnen Kubas Präsident Díaz-Canel.

In seiner Ansprache nach der offiziellen Vereidigung kündigte Maduro eine Verfassungsreform an, die dazu dienen solle, die Grundlagen einer neuen Wirtschaft und einer neuen, humanistischeren und demokratischeren Gesellschaft zu legen, um das Land zu verteidigen. „Ich werde das Dekret zur Verfassungsreform unterzeichnen. Ich denke, dass diese Nationalversammlung die politische und moralische Autorität hat, um das Epizentrum dieses Projekts zu sein.“, sagte der Präsident. Zugleich unterstrich er die Bedeutung der vor 25 Jahren in Kraft getretenen Verfassung, die „den bolivarischen Charakter unserer Republik begründet“ habe.

Maduro richtete nach seiner Vereidigung am Freitag auch eine Botschaft an alle Geschäftsleute und Unternehmer des Landes. „Wir haben den Plan, wir haben die Grundlagen gelegt, wir haben große Erfolge beim Wachstum erzielt, und wir müssen uns mehr und mehr zusammenschließen, damit Venezuela seinen Weg der Erholung und des Aufbaus eines neuen Wirtschaftsmodells fortsetzt; zählen Sie auf mich, ich zähle auf Sie“, sagte er.

Quellen: Aporrea, YVKE Mundial / RedGlobe