MLPD: Landeslisten in allen 16 Bundesländern zugelassen

Übernommen von Presse:

Die MLPD kandidiert auch zu den kurzfristig angesetzten Neuwahlen bundesweit. Heute wurden ihre Landeslisten in allen 16 Bundesländern zugelassen. Darüber hinaus kandidieren etwa 70 Direktkandidierende für die Internationalistische Liste/MLPD. Damit ist die MLPD eine der der wenigen kleineren Parteien, die es geschafft hat, bundesweit zu kandidieren.

Peter Weispfenning, Pressesprecher der MLPD, erklärt dazu:

„Noch vor einem Monat hatte der Bundeswahlausschuss allen Ernstes mehrheitlich die Parteieigenschaft der MLPD infrage stellt, angeblich weil ihr Vorstand nicht ‚handlungsfähig‘ sei. Ihre Handlungsfähigkeit hat die MLPD jetzt wieder unterstrichen. Fast 50.000 Unterstützungsunterschriften bundesweit wurden für die Wahlteilnahme gesammelt. Herzlichen Dank allen Unterstützerinnen und Unterstützern. Wir hängen gerade im ganzen Land etwa 100.000 Wahlplakate auf, um dann am 1. Februar in eine dreiwöchige heiße Phase unseres Straßenwahlkampfs zu starten. Unsere Hauptlosung ‚Make socialism great again!‘ ist nach Trumps Amtsantritt besonders aktuell. Es ist eine Losung für gesellschaftlichen Fortschritt, statt zurück ins gesellschaftliche Mittelalter. Es ist eine Gegenlosung zu nationalistischen Slogans wie ‚Make America great again‘. Es ist eine Losung für eine Zukunft der Menschheit im echten Sozialismus.

Einen Schwerpunkt im Wahlkampf werden wir auf die antifaschistische Aufklärungsarbeit legen. Wir plakatieren wieder breit: ‚Wer AfD wählt, wählt Faschismus!‘. Ein Erfolg ist, dass es den faschistischen bzw. faschistoiden Parteien ‚Die Basis‘ und Werte-Union in einigen Bundesländern nicht gelungen ist, ihre Kandidatur durchzusetzen. Unsere Vertreterinnen und Vertreter in den Landes- und Kreiswahlausschüssen haben in den Ausschüssen gegen die Zulassung von faschistischen Parteien wie der AfD protestiert. “

Quelle: Presse