Schuldendeal in Paris: Mehr Spielraum für Havanna

Kubas Regierung hat mit dem Pariser Club eine Anpassung der bestehenden Vereinbarungen über die Rückzahlung der kubanischen Schulden erzielt. Das am Freitag in Paris unterzeichnete Abkommen soll Kuba mehr Spielraum bei der Erfüllung seiner Schuldenverpflichtungen in der aktuell schwierigen Wirtschaftssituation des Landes verschaffen.

Eine hochrangige Delegation unter Leitung von Kubas erfahrenem Chefunterhändler und Vizepremier Ricardo Cabrisas führte am 16. und 17. Januar Gespräche mit Vertretern der 14 Gläubigerstaaten. Die Verhandlungen standen unter der Leitung des Präsidenten des Pariser Clubs, Bertrand Dumont, und endeten mit der Unterzeichnung einer neuen Vereinbarung.

„Während des Treffens beschrieb die Delegation der Republik Kuba die komplexe Wirtschafts- und Finanzlage ihres Landes und die zugrunde liegenden Faktoren sowie die wichtigsten politischen Strategien und Maßnahmen, die zur weiteren Umsetzung ihres Entwicklungsplans umgesetzt wurden und werden“, heißt es in einem Abschlussmemorandum, das auf der Website der Organisation veröffentlicht wurde. Die genauen Konditionen der Einigung wurden nicht bekannt, jedoch werde die Umschuldung Kuba „bessere Bedingungen“ bieten, „um die wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten in den nächsten Jahren zu bewältigen“, heißt es in der Abschlusserklärung.

Gegenüber kubanischen Medien unterstrich Cabrisas, dass die seit mehr als 60 Jahren anhaltende Wirtschaftsblockade der USA das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes darstelle. Cabrisas dankte den Gläubigern für ihr Verständnis und die Sensibilität bei den Verhandlungen. Dabei hob er insbesondere die Rolle der Europäischen Union bei den Gesprächen hervor, allen voran die des Gastgeberlandes Frankreich.

Gleichzeitig bekräftigte Kubas Vizepremier den Willen seines Landes, die eingegangenen finanziellen Verpflichtungen zu erfüllen und die dafür erforderlichen Anstrengungen zu unternehmen. Als nächster Schritt müsse nun so schnell wie möglich die Unterzeichnung der bilateralen Abkommen mit den einzelnen Gläubigerstaaten erfolgen. Auch der Co-Vorsitzende des Pariser Clubs, William Roos, zog ein positives Fazit der Gespräche. Demnach fanden die Verhandlungen in einer von Respekt und gegenseitigem Verständnis geprägten Atmosphäre statt.

Zum Pariser Club gehören die Länder Australien, Österreich, Belgien, Kanada, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Japan, die Niederlande, Spanien, Schweden, die Schweiz und das Vereinigte Königreich an.

Das jetzige Abkommen mit Kubas wichtigsten westlichen Gläubigern setzt die Abkommen von 2015 und 2021 fort, nachdem Kuba infolge der aktuellen Wirtschaftskrise in den vergangenen Jahren in massive Zahlungsschwierigkeiten geraten war und seinen Schuldendienst zeitweise aussetzen musste. 2015 wurde initial eine Summe von 11,1 Milliarden US-Dollar verhandelt.

Die erzielte Einigung dürfte Kuba etwas Luft verschaffen. Neben den Auswirkungen der US-Sanktionen leidet die Insel unter akutem Devisenmangel in Folgen ausbleibender Tourismuseinnahmen und Engpässen in der Energieversorgung.