KPÖ zu Scheitern von Blau-Schwarz: Hahnenkampf statt ehrlicher Einsatz für soziale Verbesserungen
Übernommen von KPÖ:
„Dass es an den Posten scheitert, zeigt, was für ein Hahnenkampf hier am Laufen war”, kommentiert KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP. „Bei den Kürzungen in unserem Sozialstaat und der Schikanierung von Minderheiten und Arbeitslosen war man sich schnell einig. Nur wenn es um Posten und das eigene Prestige geht, kommt Sand ins Getriebe der etablierten Parteien.”
Das Scheitern sei symbolisch. Es sei nie um Verbesserungen für die Menschen in Österreich gegangen. „ÖVP-FPÖ-Koalitionen haben schon zweimal bewiesen, dass sie im Dienst der großen Industriellen stehen. Von Pensionskürzungen bis zu Angriffen auf die Sozialhilfe würden Blau und Schwarz liebend gerne das Leben der Menschen in Österreich härter machen.”
Quelle: KPÖ