Sozialen Rückschritt und Aufrüstung verhindern!

Eine feierliche Stimmung herrschte vergangenen Samstag im Restaurant Samariano in Niederkerschen gelegentlich der »Remise des cartes« der KPL, als zahlreiche Parteimitglieder ihre Mitgliedskarte aus den Händen von Präsident Ali Ruckert und Vizepräsident Alain Herman entgegennahmen.

Die Tradition der »Remise des cartes« geht auf die 1960er Jahre zurück, sie wurde auf Vorschlag des jungen kommunistischen Ingenieurs (und späteren Abgeordneten und KPL-Präsidenten) Aloyse Bisdorff von der KPL eingeführt, der zuvor in den Renault-Werken in Paris gearbeitet und dort als Mitglied der Betriebsgruppe der Kommunistischen Partei Frankreichs die festliche Überreichung der Mitgliedskarten miterlebt hatte.

In seiner Ansprache befasste sich KPL-Präsident Ali Ruckert erst mit den Entwicklungen in den USA, wo seit kurzem ein neuer Präsident und eine in sozialen und gesellschaftlichen Fragen reaktionäre Regierung der Milliardäre für Milliardäre im Amt ist. Sie haben die Unterstützung eines bedeutenden Teils der herrschenden politischen und wirtschaftlichen Klasse der USA, die ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen mittels heftigen Drucks durchsetzen wollen.

Dazu zählt auch, dass sie es offenbar vorziehen, ganz pragmatisch die Bodenschätze der Ukraine gewinnbringend auszubeuten, statt den dortigen Krieg fortzusetzen, der nicht zu gewinnen ist, viel kostet, aber wenig Profit verspricht. Es sei offensichtlich, dass sich damit auch die Widersprüche zwischen den USA und der kapitalistischen Staatengemeinschaft der EU verschärfen werden.

Der KPL-Präsident erinnerte daran, dass die Kommunisten, was die Ukraine angeht, seit Kriegsbeginn für eine Lösung am Verhandlungstisch eintreten, welche die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt – eine Haltung die hierzulande von den Medien und den hysterisch antirussischen Parteien systematisch totgeschwiegen wird.

Er bekräftigte auch die Solidarität der KPL mit dem palästinensischen Volk und mit der israelischen Friedensbewegung und der Kommunistischen Partei Israels.

Hinsichtlich der Entwicklung in Luxemburg bekräftigte Ali Ruckert, dass die KPL ihre Prioritäten gegenwärtig darin sieht, die Bevölkerung über die Angriffe der CSV/DP-Regierung auf soziale und arbeitsrechtliche Errungenschaften aufzuklären, die Gewerkschaftsfront von OGBL und LCGB zu unterstützen und die Ende vergangenen Jahres von der KPL gestartete Kampagne gegen Aufrüstung und die Einführung eines obligatorischen Militärdienstes und einer Reservearmee fortzusetzen. Luxemburg müsse abrüsten statt weiter aufzurüsten.

Daher führe kein Weg an einer Stärkung der KPL vorbei. Diese Frage werde ebenso im Mittelpunkt der nächsten Sitzungen des Zentralkomitees wie auch auf Sektionsebene stehen und wird eine ganze Reihe Aspekte der Parteiarbeit betreffen, darunter auch die Aktivitäten auf lokaler Ebene, die marxistische Bildung, die Propaganda und die Verbreitung der »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek«.