Dem Frieden eine Chance!

»All we are saying is give peace a chance« (»Wir sagen nur: Gebt dem Frieden eine Chance«) singen John Lennon, Yoko Ono und andere in einem am 4. Juli 1969 veröffentlichten Antikriegssong. Am 15. Oktober desselben Jahres wurde er von einer halben Million Demonstranten in Washington gesungen – in einer Interpretation von Pete Seeger. Der hatte schon 1955, als im japanischen Nagasaki die Nationale Friedensgedenkhalle für die Opfer der US-amerikanischen Atombombe eingerichtet wurde, die alles entscheidende Menschheitsfrage »When will they ever learn?« (»Wann wird man je verstehn?«) formuliert.

Lennons Antikriegslied wurde auch viel gesungen, als in den europäischen NATO-Staaten Anfang der 80er Jahre gegen die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen, den von SPD-Kanzler Schmidt initiierten »NATO-Doppelbeschluß«, protestiert und auf eine Beendigung des atomaren Wettrüstens zwischen den USA und der Sowjetunion gedrängt wurde.

Mit Erfolg. Im November 1985 trafen sich in Genf in der Schweiz USA-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow zum allerersten Mal und erklärten: »Ein Atomkrieg kann niemals gewonnen werden und darf niemals geführt werden.«

Doch das Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung SIPRI sieht es als »äußerst beunruhigendes Zeichen«, daß die Zahl der Atomwaffen zwar seit dem Ende des Kalten Krieges zurückgegangen ist, die Zahl der stationierten Atomwaffen jedoch wieder steigt. Von weltweit geschätzt 12.121 Atomsprengköpfen befänden sich 9.585 in Militärlagern der USA oder Rußlands für einen möglichen Einsatz und etwa 2.100 davon würden auf Raketen in hoher Alarmbereitschaft gehalten.

Bellizisten, also verbale Kriegstreiber von CSV bis Déi Gréng und Déi Lénk, ignorieren die wichtigste Lehre der europäischen Geschichte. Die zeigt, daß Verträge zur Rüstungskontrolle und Strukturen der gemeinsamen Sicherheit und Zusammenarbeit der einzige Weg sind, um Konfrontationen ohne Krieg beizulegen und Aufrüstungsspiralen zu durchbrechen.

Das gilt auch für den anläßlich des Gipfels von Washington 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion unterzeichneten INF-Vertrag, der erstmals eine ganze Waffenkategorie eliminierte und der nach seiner Ratifikation am 1. Juni 1988 in Moskau feierlich in Kraft gesetzt wurde.

Doch obwohl der Abrüstungsvertrag, der bis Anfang der 90er Jahre zur Zerstörung von mehr als 2.600 landgestützten ballistischen Mittelstreckenraketen führte, in Europa eine Epoche gemeinsamer Sicherheit einleitete, geriet er zunehmend unter Druck. Die USA warfen Rußland vor, ein verbotenes Raketensystem entwickelt zu haben. Rußland kritisierte, die von den USA in Europa aufgestellten Systeme zur »Raketenabwehr« würden den Vertrag brechen.

In Donald Trumps erster Amtszeit kündigten die USA den INF-Vertrag dann am 1. Februar 2019 einseitig auf, so daß er sechs Monate später formell außer Kraft trat. Doch damit nicht genug: Unter Trumps Nachfolger Joe Biden kündigten die USA am 13. Juni 2002 auch den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen einseitig auf.

Was die Welt – und gerade ihr europäischer Teil – nun braucht, ist kein neues Wettrüsten, sondern endlich wieder Gespräche über Rüstungskontrolle und Abrüstung.