Die sogenannten „17 Strategien“ entlarven Lai Ching-tes „Pseudodemokratie und wahre Diktatur“

Der Leiter der Taiwan-Behörde, Lai Ching-te, hat kürzlich 17 Strategien vorgestellt, um den sogenannten „Bedrohungen“ des chinesischen Festlandes zu begegnen, die der Insel gegenüberstehen. Der jüngste Schritt enthüllte einmal mehr den autoritären Charakter hinter seinen Versuchen um die sogenannte „Unabhängigkeit Taiwans“.

Demokratie sollte dem Wohle des Volkes dienen, nicht umgekehrt. Frieden, Entwicklung, Austausch und Zusammenarbeit sind die vorherrschenden Meinungen der Bevölkerung in Taiwan. Laut einer 2024 von taiwanischen Medien veröffentlichten „Jahresumfrage zu den Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße“ sind 87 Prozent der taiwanischen Bürger der Ansicht, dass eine fortgesetzte Kommunikation zwischen beiden Seiten notwendig sei. Auf dem kürzlich abgehaltenen Nationalen Volkskongress (NVK) Chinas betonten mehrere Vertreter der Provinz Taiwan, dass das chinesische Festland unbegrenzte Möglichkeiten biete und taiwanische Jugendliche dort große Zukunftschancen hätten.

Seit dem Amtsantritt der Lai-Regierung im Mai letzten Jahres wurden jedoch administrative, juristische sowie mediale Mittel eingesetzt, um den Austausch zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße massiv zu behindern. Die nun vorgestellten sogenannten „17 Strategien“ treiben das Ziel, Taiwan von China zu entkoppeln und die Verbindungen zu kappen, weiter voran – ein klarer Widerspruch zum Willen der taiwanischen Bevölkerung. Innerhalb der Insel wurde kritisiert, dass unter Lais fanatischem Streben nach „Unabhängigkeit“ eine Ära des drastischen Rückschritts und der massiven Einschränkung des Austauschs zwischen beiden Seiten angebrochen sei.

Darüber hinaus beinhalten die sogenannten „17 Strategien“ auch die Wiedereinführung der Militärgerichtsbarkeit sowie die Säuberung des Militärs von Andersdenkenden unter dem Vorwand der „Infiltrationsabwehr“. Tatsächlich zielt dies darauf ab, Taiwan in einen „grünen Käfig“ zu verwandeln und eine militärische Autokratie zu errichten. Kritiker auf der Insel ziehen Parallelen zu den dunklen Zeiten des Faschismus und bezeichnen diese Strategien als reines Gedankengut der Nazis.

Um seinen persönlichen Machthunger zu stillen, greift Lai seit seinem Amtsantritt auf juristische Mittel zur Bekämpfung innerparteilicher Gegner zurück und verfolgt politische Rivalen anderer Parteien. Analysten weisen darauf hin, dass die sogenannte Demokratie in Taiwan in Wirklichkeit ein Machtspiel sei, bei dem die Demokratische Fortschrittspartei (DPP) die Demokratie als Werkzeug missbrauche, um ihre eigenen Interessen zu sichern, was den diktatorischen Wesenskern dieser Politik offenbare.

Die Regierung Lai Ching-te fährt die Geschichte zurück, verletzt die Freiheit sowie die Menschenrechte der taiwanischen Bevölkerung und versucht gleichzeitig, das Volk auf den Wagen der „Unabhängigkeit Taiwans“ zu zwingen. Dieses Spiel der „Pseudodemokratie und wahren Diktatur“ täuscht weder die taiwanische Bevölkerung noch die internationale Gemeinschaft. Das gegen den Volkswillen und die Demokratie gerichtete „17-Punkte-Strategieprogramm“ wird unweigerlich vom Lauf der Geschichte zermalmt werden.