Kuba verurteilt erneute Angriffe auf Gaza

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat die Wiederaufnahme der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen scharf verurteilt. Zudem warf er der US-Regierung vor, diese offen zu unterstützen. „Wir verurteilen die erneuten israelischen Angriffe gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza unter der erklärten Komplizenschaft der US-Regierung“, schrieb Rodríguez am Dienstag auf X. „Die Auslöschung des palästinensischen Volkes ist Israels einziger Weg, seine expansionistischen Träume von einer Kontrolle über den Gazastreifen zu verwirklichen. Der israelische Genozid muss sofort enden“, fügte er hinzu.

Am 13. Januar reichte Kuba vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag offiziell eine Interventionserklärung im Verfahren um einen möglichen Völkermord in Gaza ein. Damit schloss sich Kuba gemeinsam mit Spanien, Chile, Irland und 10 weiteren Staaten einer von Südafrika eingereichten Klage an.

In dem Dokument, das sich auf Artikel 63 des Statuts des Gerichtshofs stützt, teilt die kubanische Regierung laut einer Erklärung ihres Außenministeriums „die von der Republik Südafrika gegen Israel wegen Völkermordes in Palästina vorgebrachten Bedenken“. Kuba bezeichnete den Gerichtshof darin als „letzte Hoffnung des palästinensischen Volkes“ und warnte vor einem möglichen Zusammenbruch der Glaubwürdigkeit des nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebauten internationalen Rechtssystems.

Im Januar 2024 forderte Kuba zudem die Entsendung einer internationalen Schutzmission nach Gaza. Diese hätte den Auftrag gehabt, die Sicherheit und den Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung zu gewährleisten und die Lieferung von humanitärer Hilfe und Nahrungsmitteln zu erleichtern. „Die Straflosigkeit, mit der die israelische Regierung agiert, muss aufhören. Ein solches Verhalten lässt sich nur dadurch erklären, dass sie darauf vertraut, dass sie für ihre Handlungen nicht zur Rechenschaft gezogen wird, da sie die Unterstützung der US-Regierung und anderer Nato-Verbündeter genießt“, erklärte Rodríguez damals.

Nach Informationen lokaler Behörden forderten die jüngsten israelischen Angriffe bislang 506 Todesopfer und mehr als 900 Verletzte unter der palästinensischen Zivilbevölkerung, darunter viele Frauen und Kinder. Die den Gazastreifen kontrollierende Hamas warf Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in einer Erklärung am Dienstag vor, den Waffenstillstand aus innenpolitischem Kalkül gebrochen zu haben.

Bei den von der Hamas angeführten Angriffen am 7. Oktober 2023 wurden in Israel mindestens 1139 Menschen getötet und mehr als 200 gefangen genommen. Das Gesundheitsministerium des Gazastreifens gibt an, dass seit Kriegsbeginn 49.617 Palästinenser getötet und 112.950 verwundet wurden.

Kuba unterstützt den Kampf des palästinensischen Volkes für einen eigenen Staat bereits seit vielen Jahrzehnten, unter anderem mit kostenlosen Studienplätzen für angehende Ärzte an der internationalen Medizinhochschule ELAM. Auch innerhalb der kubanischen Bevölkerung ist die Solidarität mit Palästina breit verankert.