50.000 Unterschriften unter dem Berliner Appell. Mit den Ostermärschen auf die Straße für den Frieden
Übernommen von Nie wieder Krieg!:
Nach der Koalitionsvereinbarung jetzt erst recht:
Auf die Straße für den Frieden – nein zu den US-Mittelstreckenwaffen
Der nun vorgelegte Koalitionsvertrag zeigt, das neue Regierungsformat setzt nicht auf Frieden und internationale Zusammenarbeit, sondern will mit Hochrüstung und weiterer Militarisierung aller gesellschaftlichen Bereiche weiter auf Kriegsvorbereitung setzen.
Die Welt wird nicht friedlicher. Anders als von vielen erhofft, steht der Ukraine-Krieg unter US-Präsident Trump noch nicht vor einem Waffenstillstand. Die Hoffnung, mit einer Annäherung der USA und Russlands sowie der Gesprächsbereitschaft der beiden Präsidenten sei eine Stationierung von neuen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland obsolet, wurde schnell zerstreut. Diese nicht abfangbaren Angriffswaffen, als Erstschlags- und Enthauptungswaffen konzipiert, verändern das strategische Gleichgewicht und bedrohen die Sicherheit in Europa in höchstem Maße.
Wir freuen uns, dass der Berliner Appell inzwischen von 50.000 Personen unterzeichnet worden ist. Aber das kann nur ein Anfang sein.
Die zukünftige große Aufrüstungskoalition, die alles darauf ausrichtet, uns „kriegstüchtig“ zu machen, hat Russland, kurz vor dem 80. Jahrestag der Befreiung, in ihrem Koalitionsvertrag zum Hauptfeind erklärt. Mit der Behauptung, die „größte und direkteste Bedrohung“ gehe von Russland aus, soll der völlig verantwortungslose und hochgefährliche Aufrüstungswahn „gerechtfertigt“ werden. Die anschließende Behauptung, man bekenne sich zu Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung ist reine Augenwischerei.
Wir betonen erneut: es gibt keine militärische Bedrohung aus Russland – Frieden bedeutet Kooperation mit Russland.
Es ist dringend nötig, sich zahlreich an den diesjährigen Ostermärschen zu beteiligen und lautstark zu fordern, dass Deutschland endlich zu einer Politik der Diplomatie, der Entspannung und der Abrüstung zurückkehrt!
Die Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ stellt sich entschieden gegen die auf Kriegsbereitschaft ausgerichtete politische Entwicklung in unserem Land und hat die Absicht, auch in diesem Jahr erneut zu einer Demonstration für den Frieden aufzurufen. Wir schlagen vor, dass diese wieder am 3. Oktober stattfindet, nach Möglichkeit als gemeinsame Aktion an zwei Orten, in Berlin und Stuttgart.
Quelle: Nie wieder Krieg!