Kommentar der Botschaft zu Gaslieferungen aus Russland

In letzter Zeit häufen sich in Deutschland unbegründete Vorwürfe gegen Russland, es habe die Energiekrise ausgelöst und nutze Gaslieferungen als Waffe.

Es sei daran zu erinnern, dass die Krise bereits 2021 begann und durch die gestiegene Gasnachfrage in den asiatischen Ländern und die Umstellung europäischer Partner auf den Kauf von Gas auf dem Spotmarkt ausgelöst wurde. Die LNG-Lieferungen nach Europa sind dann drastisch zurückgegangen und die Preise in die Höhe geschnellt. Russland erfüllte weiterhin alle vertraglichen Lieferverpflichtungen, was von der Bundesregierung mehrmals bestätigt wurde.

Inzwischen sind die russischen Gaslieferungen in die EU deutlich zurückgegangen. Dies ist jedoch nicht auf die Handlungen Russlands zurückzuführen, sondern auf die Auswirkungen der antirussischen Sanktionen. Polen hat die Lieferungen durch die Jamal-Pipeline gestoppt. Die Ukraine hat den Gastransit durch ihr Gebiet reduziert. Die Zertifizierung der vollständig betriebsbereiten Nord Stream 2-Pipeline, die alle erforderlichen technischen Kontrollen bestanden hat, wurde von Deutschland aus politischen Gründen verworfen.

Über die Gas-Pipeline Nord Stream 1 strömt derzeit ca. 20 Prozent ihrer Kapazität, weil nur eine der sechs Siemens-Turbinen (fünf sind in Betrieb, eine in Reserve) in der Verdichterstation „Portovaya“ in Betrieb ist. Die anderen müssen entweder planmäßig gewartet und repariert werden oder haben Fehlfunktionen zu verzeichnen. Siemens Energy ist sich der Situation sehr wohl bewusst.

Was die Turbine anbetrifft, die in Kanada repariert und nach Mülheim gebracht wurde, so ist ihre Lieferung nach Deutschland nicht vertragsgemäß erfolgt. Russland braucht daher eine offizielle Bestätigung, dass diese und andere Turbinen, die gewartet und repariert werden müssen, nicht von Sanktionen der EU, Kanadas und Großbritanniens betroffen werden. Solange Gazprom diese Unterlagen nicht erhalten hat, kann das Unternehmen weder diese Turbine annehmen noch andere Geräte zur Reparatur schicken.