Podiumsdiskussion zum Ukraine-Krieg: Aufrüstung, Kriegshetze und die Aufgaben einer neuen Friedensbewegung

Freitag – 12. August | 18:00 Uhr | Museumsquartier
Museumsplatz 1, 1070 Wien | Stiege 13
Österreichischer Naturschutzbund (Eingang im ersten Hof bei der Burggasse)

Das Kriegsgeschehen in und um die Ukraine hat auch in der Linken und Friedensbewegung zu tiefgreifenden Differenzen geführt – bis hin zu einer fast hysterischen ideologischen Offensive gegen die „traditionelle Linke“.

Gleichzeitig empörte sich jüngst nicht nur der wohl bekannteste, kritische US-Intellektuell Noam Chomsky zur medialen Kriegsberichterstattung: „Eine solche Zensur [und medialen Wahnsinn] habe ich noch nie erlebt,“ selbst Ex-CIA-Vizepräsident Graham E. Fuller sah sich genötigt zu konstatieren: „Eines der beunruhigendsten Merkmale dieses amerikanisch-russischen Kriegs in der Ukraine ist die völlige Korruption der unabhängigen Medien“ des Westens. Wie grundlegend sich seit der von Berlin, Brüssel und Washington ausgerufenen „Zeitenwende“ und ihrem herrschenden Narrativ Positionen, Einschätzungen und Auffassungen sowie weltanschauliche und politische Pfeiler gewendet haben, ist frappierend. Gerhard Oberkofler hat auf diesen 180-Grad-Schwenk in der Beurteilung des Ukraine-Konflikts ebengerade für die ZdA anhand des – freilich das politische Führungspersonal betreffenden – Beispiels Alexander Van der Bellen aufmerksam gemacht (den wir als prominentes Exempel nachstehend an den Podiumsdiskussions-Aufruftext ebenfalls ins Auge rücken wollen). Gegen das Dauerfeuer dieses Kriegsgetrommels warnte hingegen UN-Generalsekretär Guterres letzte Woche ebenso besorgt wie nachdrücklich, die Welt befindet sich aktuell in einer „Zeit nuklearer Gefahr, wie es sie seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat.“

Vor diesem Hintergrund findet morgen Freitag, 12.8., 18.00 Uhr, denn auch die Podiumsdiskussion mit VertreterInnen der Steirischen Friedensplattform, KOMinterns, der Zeitung Rote Fahne und weiterer Angefragter, sowie eines Videobeitrag eines antiimperialistischen Aktivisten aus der Ostukraine zur Frage „Aufrüstung, Kriegshetze und die Aufgaben der/einer neuen Friedensbewegung“ statt.

Der Krieg in der Ukraine hat nicht erst 2022 begonnen. Während aktuell „die Russen“ zum einzigen Feindbild erklärt werden, ist die Ukraine schon seit längerem Schauplatz von Neuverteilungsbestrebungen der Großmächte. Der vom Westen unterstütze faschistischen Putsch im Jahr 2014 markierte den Beginn eines Krieges der auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung ausgetragen werden soll, und mit dem Einmarsch Russlands im Februar 2022 eine neue Stufe erlangte.

Im „Westen“ erklang der Ruf nach Kriegsbeteiligung, Aufrüstung und eine Hetzjagd gegen all jene, die sich nicht „bedingungslos“ hinter das Selenskij Regime stellen wollen. Bundeskanzler Nehammer forderte sich nicht „hinter der Neutralität zu verstecken“, und kurze Zeit später folgten Lieferungen von Militärausrüstung und eine Erhöhung des Bundesheerbudgets auf sechs Milliarden Euro.

Während die Imperialisten und ihre Verbündeten nach einer Ausweitung des Krieges streben, Tonnen an Kriegsgeräten liefern und Maßnahmen der Kriegswirtschaft (Stichwort: Sanktionen und Teuerungen) setzen, verstärkt sich der Ruf nach einer neuen Friedensbewegung. Von Streiks in Italien gegen Waffenlieferungen, Protesten gegen Aufrüstung und Teuerungen in Griechenland oder Bulgarien, bis hin zu Demonstrationen gegen Kriegshetze und Aushöhlung der Neutralität in Österreich – die Bevölkerung verschafft sich in vielen Ländern Gehör, dass sie nicht hinter der Kriegspolitik der Herrschenden steht.

Wie sind die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine von einem demokratischen und antiimperialistischen Gesichtspunkt aus zu beurteilen? Wie kann der Kriegshetze und Militarisierung von Seiten der „einfachen“ Bevölkerung begegnet werden und welche Perspektive gibt es für das Interesse der Bevölkerung nach einem gerechten und dauerhaften Frieden? Diesen Fragen wollen wir uns in einer Podiumsdiskussion widmen.