Staffellauf gegen Rüstungsexporte

In Berlin ist heute der Staffellauf gegen Rüstungsexporte „Frieden geht!“ mit einem Halbmarathon von Potsdam bis Berlin, einem politischen Spaziergang und einer kreativen Abschlussdemonstration mit etwa 1.000 Teilnehmer*innen zu Ende gegangen. An dem Friedenslauf über eine Strecke von mehr als 1.100 Kilometern, die in 13 Tagen quer durch Deutschland von Oberndorf am Neckar bis nach Berlin führte, beteiligten sich insgesamt knapp 2.000 Läufer*innen, Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen.

Sie reichten den Staffelstab mit den Forderungen von „Frieden geht!“ nach einem grundsätzlichen Verbot des Exports von Waffen und Rüstungsgütern von Etappe zu Etappe bis zu den Politiker*innen nach Berlin. Tausende weitere Menschen organisierten Veranstaltungen an den einzelnen Etappen oder kamen zu den Kundgebungen an den Rüstungsstandorten, den Friedensfesten, Podiumsdiskussionen, Gottesdiensten oder Kinoabenden.

Deutschland ist weltweit nach wie vor einer der größten Exporteure von Kleinwaffen und Großwaffensystemen. Die 18 Trägerorganisationen haben mit dem Friedenslauf ein deutliches Zeichen gegen Rüstungsexporte gesetzt. Den Veranstaltern gelang es, ein breites Bündnis von Menschen aus der Friedensbewegung, den Kirchen, Entwicklungsorganisationen, Kulturschaffenden und Sportler*innen zu schmieden, das über den Staffellauf hinaus Bestand haben wird. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU zugesagt, die Rüstungsexportrichtlinien aus dem Jahr 2000 noch in
diesem Jahr zu „schärfen“. Daran wird „Frieden geht!“ die Politiker*innen messen.

Laut einer aktuellen YouGov-Umfrage, die „Frieden geht!“ in Auftrag gegeben hat, ist eine deutliche Mehrheit von 64% der Deutschen gegen den Verkauf von Waffen und anderen Rüstungsgütern ins Ausland.
Überwältigende 80 % der Bürger lehnen Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete ab. Besonders stark ist die Ablehnung mit 83 % bei Waffenlieferungen an den NATO-Partner Türkei. Das Bündnis sieht in den Ergebnissen der Umfrage den Auftrag an die Politik, endlich eine restriktivere Rüstungspolitik umzusetzen.

Am Mittwoch, 6. Juni 2018, um 13.30 Uhr werden Vertreter*innen von „Frieden Geht!“ ihre Forderungen an Bundestagsabgeordnete aus dem Wirtschaftsausschuss übergeben. Im Bundestag ist der Wirtschaftsausschuss federführend für die deutschen Rüstungsexporte zuständig.

„Menschliche Sicherheit ist viel mehr als militärische Sicherheit. Es darf nicht sein, dass Waffenexporte weiterhin die Feuer der Konflikte im Mittleren Osten, in Süd- und Nord-Asien anheizen. Es darf nicht sein, dass Deutschland Waffen in Krisenländer wie Süd-Sudan, Süd-Korea, die Türkei und Israel exportiert“, erklärte der Schirmherr von „Frieden Geht!“ und UN-Diplomat Hans-Christof Graf von Sponeck. Der ehemalige südafrikanische Abgeordnete und internationale Rüstungskritiker Andrew Feinstein mahnte die Menschen in Deutschland, nicht hinzunehmen, dass weltweit im Jahr mehr als eine halbe Million Menschen durch Waffenexporte zu Tode kämen.

„Als ehrlicher Makler und Mediator, ohne militärische und geostrategische Eigeninteressen, könnte Deutschland eine Rolle einnehmen, wie es u.a. die Schweiz und Norwegen tun, die in zahlreichen Konflikten erfolgreich vermittelt haben. Keine Erhöhung von Rüstungsausgaben,sondern mehr Geld für den Ausbau der Instrumente ziviler Krisenprävention – das ist der Weg zum Frieden in unserer Welt, das würde auch der besonderen geschichtlichen Verantwortung Deutschlands entsprechen, von dessen Boden zwei Weltkriege ausgingen“, erklärte Ruth Misselwitz, Pfarrerin im Ruhestand, bei der Abschlusskundgebung.