»abrüsten statt aufrüsten«: Eine neue Basisbewegung für den Frieden

Mehr als 80 Friedensbewegte, Gewerkschaftler*innen und Repräsentant*innen unterschiedlicher sozialer Bewegungen, politischer Organisationen und Parteien trafen sich am 17.06.2018 im DGB-Haus in Frankfurt am Main, um eine erste Bilanz des im November gestarteten, gesellschaftlich breiten Aufrufes „abrüsten statt aufrüsten“ zu ziehen. Bisher haben über 60.000 Unterstützer*innen den Aufruf unterschrieben. Die Veranstaltung formulierte die Abrüstungsalternative zur Aufrüstungspolitik von Frau von der Leyen, die neben den schon bewilligten 20 Milliarden weitere 25 Milliarden zusätzlich fordert. Sie will schnell die 75 Milliarden (2% Ziel der NATO) erreichen.

In den einleitenden Beiträgen betonte Michael Erhardt (1. Bevollmächtigter IG Metall Frankfurt am Main), dass die Gewerkschaften sich seit ihrer Gründung als Teil der Friedensbewegung verstanden haben. „Gewerkschaften sind immer dagegen, Konflikte mit militärischen Mitteln zu lösen“, so Erhardt, der nochmals den Beschluss des DGB-Bundeskongresses im Mai zur Unterstützung des Aufrufs herausstellte.

Reiner Braun (Co-Präsident International Peace Bureau, Arbeitskreis abrüsten statt aufrüsten) stellte heraus, dass der Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ bereits jetzt die größte und erfolgreichste Unterschriftensammlung der Friedensbewegung in den letzten Jahren ist. „Menschen gehen wieder auf Menschen zu, wir sind am Beginn einer Basisbewegung. Auf die Menschen zuzugehen und ein Schneeballsystem in Gang zu setzen, das ist die Herausforderung“, so Braun.

In der Diskussion unterstrichen die Redner*innen die vielfältigen Möglichkeiten mit der Unterschriftensammlung auf die Bevölkerung zuzugehen und sie für mehr Aktivitäten gegen Aufrüstung zu gewinnen. Betont wurde die Zusammenarbeit der unterschiedlichen Kräfte, die den Aufruf unterstützen, z.B. aus den Gewerkschaften, der Umweltbewegung und der Wissenschaft, insbesondere auf lokaler Ebene zu verstärken.

Nach einer intensiven Diskussion wurde vereinbart, sich folgende Schwerpunkte für die weitere Arbeit zur Unterstützung des Aufrufes zu setzen:

• Aktive Vorbereitung und Gestaltung -möglichst gemeinsam mit den Gewerkschaften- des 1. Septembers 2018 (Anti-Kriegstag)
• Lobbybriefe sowie lokale Gespräche im Wahlkreis mit den Abgeordnet*innen im Zeitraum September bis November
• Treffen und Gespräche mit den Abgeordnet*innen in Berlin sowie die symbolische Übergabe der bis dahin erreichten Unterschriften im Zeitraum vom 10.-14. September, wenn traditionell der Bundeshaushalt vorgestellt wird
• Aktionstage mit öffentlichen Protestaktionen und dezentralen Demonstrationen im Zeitraum vom 1.-4. November, um angesichts der Haushaltsdebatten gegen die unsoziale Schwerpunktsetzung des Haushaltes zugunsten der Aufrüstung und für die Reduzierung des Rüstungsetats zu protestieren
• Aktionen, insbesondere auch Unterschriftensammlungen, am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, auch um den Frieden als Menschenrecht hervorzuheben
• Weiterführung der Unterschriftensammlung bis mindestens Ende Dezember 2018. Dann werden wir gemeinsam über die Fortführung der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ beraten.

Im gemeinsamen Schlusswort betonten Kristine Karch und Willi van Ooyen, dass der Aufruf und die sich entwickelnde Kampagne eine große Möglichkeit zur Stärkung der Friedensbewegung sind. „Dies ist angesichts von Militarismus und Krieg dringend notwendig“, so die beiden Moderator*innen.