Feiertag streichen – Wir sollen alle mehr arbeiten für die Aufrüstung der Bundeswehr?!
Übernommen von sdaj.org:
Nach zweifelhaftem dänischen Vorbild wird das nun teilweise auch in Deutschland gefordert. Logik dahinter: Wenn wir alle mehr arbeiten, darf der Staat Mehreinnahmen, beispielsweise durch Steuergelder, erwarten, die in Aufrüstung gesteckt werden sollen.
Wir sind auf jeden freien Tag angewiesen, um uns von den stressigen Stunden in Schule, Arbeit und Uni zu erholen. Die Abschaffung eines Feiertages würde einen eklatanten Angriff auf unsere Arbeitszeit bedeuten! Sollen wir Krieg und Hochrüstung jetzt etwa auch noch mit mehr Arbeit bezahlen?!
Seit einigen Wochen wird berichtet, dass die Aufrüstung der Bundeswehr trotz eines Sondervermögens von 100 Mrd. Euro viel zu langsam vorangehen würde. Es wurden sogar schon Diskussionen über ein 300 Mrd. Sondervermögen angestoßen. Angeblich wäre die Bundeswehr nicht zur Landesverteidigung in der Lage. Dass es sich hier aber nicht um Landesverteidigung dreht, ist leicht erkennbar, immerhin werden durch das Sondervermögen auch Angriffswaffen wie Atombomber und Killer-Drohnen gekauft.
Im Jahr 2015 betrug der Kriegsetat noch etwa 33 Mrd. Euro jährlich, jetzt hat sich die Bundesregierung darauf eingeschworen, jährlich etwa 75 Mrd. Euro in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu stecken. Die enorme Aufrüstung der letzten Jahre zahlen wir schon jetzt durch Sozialabbau.
Während jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut lebt, ist jährlich kein Geld für kostenloses Schulessen für etwa 8,3 Mrd. Euro da.
Während 55 Millionen Menschen in Deutschland ohne ausreichend ausgebauten ÖPNV leben müssen und so de facto auf teuren Individualverkehr angewiesen sind, könnten mithilfe des Sondervermögens die aktuellen Ticketeinnahmen im gesamten ÖPNV (15 Mrd. Euro) und der überfällige Ausbau des Schienennetzes (71 Mrd. Euro) locker finanziert werden.
Es gibt auch schon Ideen, welchen Feiertag man streichen könnte. Manche würden gerne den 1. Mai, den internationalen Kampftag der ArbeiterInnenklasse, loswerden. Logisch: Durch den Tag mehr Arbeit könnte der Unternehmer die Profite auf unsere Kosten steigern, die Bundeswehr würde gestärkt werden, um weltweit deutsche Wirtschaftsinteressen durchsetzen zu können und der zentrale Tag der Gewerkschafts- und ArbeiterInnen-Bewegung wäre gestrichen. Der Traum eines jeden Monopolkonzerns!