25. November 2024

Unblock Cuba 2023: „USA im 200. Jahr der Monroe-Doktrin vollständig isoliert in der Internationalen Gemeinschaft…“

…so würden die westlichen Medien per Aufmacher titeln, ginge es um Russland, China, Venezuela, Bolivien, Mali … oder irgendwelche andere unbotmäßigen Staaten. Dabei ist vielmehr das krachende Votum, das sich die USA seit 30 Jahren regelmäßig in UN-Vollversammlungen ob ihres Sanktionsregimes gegen Kuba als Klatsche einfängt, regelrecht unvergleichlich auf weiter Flur – den Leitmedien aber kaum einer Notiz, geschweige denn ihre Titelseiten wert. Und während in Berlin gerade die heurige europäische „Unblock Cuba“-Aktion gestartet wurde, hat annähernd zeitlich der Gipfel der karibischen und lateinamerikanischen Staaten zugleich auch die verheerenden Sanktionen gegen Venezuela und Nicaragua kritisiert.

Letztes bzw. vorletztes Jahr blieb „God’s Own Country“ überhaupt allein mit Israel gegen 185 bzw. 184 Stimmen – die tatsächlich die alles überwältigende Mehrheit und Geschlossenheit der andernorts (in „fast postkolonialer“ Weise und unter „permanenter Beleidigung des Globalen Südens“, wie auch Völkerrechtler monieren) viel beschworenen „internationalen Gemeinschaft“ bilden.

Und, um zumindest ein weiteres wie ebenso bezeichnendes Schlaglicht auf die mediale Berichterstattung zu werfen: Vorletzten Dezember wiederum votierten die USA zusammen mit der Ukraine als einzige UN-Mitgliedsstaaten gegen eine Resolution, in der die Verherrlichung des Nazismus und gegenwärtige neonazistische Bestrebungen verurteilt wurden. Den Medien war diese Ungeheuerlichkeit noch nicht einmal eine Schlagzeile wert. Freilich, alleine daraus eine „internationale Isolierung“ der USA zu zimmern (wie anderweitig per reißerischen Headlines Gang und Gebe), kam (zu Recht) niemanden in den Sinn – auch wenn es mehr als vielsagend war.

Das US-Sanktionsregime gegen Kuba unmittelbar-direkt betreffend verhält es sich allerdings in der Tat anders, als hinsichtlich zahlreicher der Öffentlichkeit präsenteren Abstimmungsergebnisse in der UN-Vollversammlung. Denn diesbezüglich sind die USA mittlerweile wirklich global schlicht isoliert. Und das in einer regelrecht unvergleichlichen Weise, ganz zu schweigen von der „eingeschränkten Verwendungsweise“ des Begriffs der „internationalen Gemeinschaft“, die „nur die USA mit ihren (westlichen) Verbündeten umfasst“, wie selbst der Göttinger Völkerrechtler, Richter am Kosovo Sondertribunal in Den Haag, Verteidiger am Internationalen Strafgerichtshof und Berater der kolumbianischen Sondergerichtsbarkeit für den Frieden Kai Ambos moniert. Denn das seit 1960 verhängte, älteste und seit 63 Jahren immer weiter ausgebaute US-amerikanische Sanktionssystem, wird mittlerweile selbst von den engsten Verbündeten, Getreuen und Vasallen Washingtons (darunter den EU- und NATO-Staaten) Jahr für Jahr offen verurteilt. 2016 fiel das Abstimmungsergebnis gegen den völkerrechtswidrigen US-Wirtschaftskrieg gegen die Rote Insel mit 191:0 (!) sogar geradezu historisch aus.

Am 19. Oktober 1960 leitete der damalige US-Präsident Dwight D. Eisenhower mit einem Exportverbot für Kuba die längste Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ein, die je gegen ein Land verhängt worden ist. Genauso lange widersteht die Bevölkerung der Insel allen Versuchen, ihr Land wieder in die Abhängigkeit von den USA und transnationalen Konzernen zu zwingen – obschon die US-Blockadepolitik das Land aktuell schwer in der Mangel hat und vielfach dramatische Auswirkungen auf das Alltagsleben und die Wirtschaftsentwicklung hervorruft.

Was jedoch selbst im Zusammenhang des noch aus dem „Kalten Krieg“ entstammenden Embargos und sich gegen den „Socialismo Tropical“ im „US-Hinterhof“ richtende Sanktionsregime vielfach unterbeleuchtet bleibt: die Vereinigten Staaten haben in ihrem Sanktions-Amoklauf zur Durchsetzung ihrer globalen Interessen – allein oder zusammen mit den EU-Staaten – mittlerweile Sanktionen, Embargos und Wirtschaftsblockaden gegen rund 50 Länder (!) verhängt. Und dieses zwischenzeitlich (von offenen Kriegsgängen, Militäroffensiven, diversen Interventionen, Umstürzen, Geheim- und Regime Change-Operationen oder orchestrierten Farbenrevolutionen abgesehen) bevorzugte Kampfmittel gegen unliebsame oder den USA einfach nur ungenügend kooperative Staaten reicht dabei buchstäblich von A wie Afghanistan bis Z wie Zimbabwe!

Nicht unähnlich der leidlich gewohnten Berichterstattung der „Leit- und Qualitätsmedien“ des westlichen Mainstreams, steht es aktuell um die Debatten am Gipfel der karibischen und lateinamerikanischen Staaten, in denen neben dem Sanktionsregime gegen Kuba zudem die Sanktionen gegen Venezuela und Nicaragua scharf kritisiert wurden. Und das, unterhalb der medialen Aufmerksamkeitsschwelle, immerhin im 200. Jahr der berüchtigten US-imperialen „Monroe-Doktrin“ von 1823.

Quelle: KOMintern

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