Sechstes Plenum des Zentralkomitees der KP Kubas am 23. Mai

Am kommenden Dienstag, dem 23. Mai, findet die vierte Plenartagung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas statt, die sich diesmal mit der Bewertung der Erfüllung der Leitlinien der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei und der Revolution befassen wird

Dies teilte Joel Queipo Ruiz, Mitglied des Sekretariats des Zentralkomitees und Leiter der Abteilung Wirtschaft und Produktion, gestern mit. Er wies darauf hin, dass auch andere regelmäßige Themen wie der Bericht über die Erfüllung von Vereinbarungen und die Rechnungslegung des Politbüros auf der Tagesordnung stehen.

Darüber hinaus werden der Entwurf des Ethikkodexes der Kader der Revolution und der Aufruf zur zweiten nationalen Konferenz der Kommunistischen Partei Kubas, die im Oktober stattfinden wird, besprochen, sagte er.

Zum Hauptthema betonte Queipo Ruiz, dass im Gegensatz zu früheren Prozessen auf dieser Plenartagung nicht nur die Bewertung der Einhaltung der Leitlinien durch die Organe der Zentralverwaltung des Staates vorgelegt wird, sondern auch die Bewertungen, Kritiken und Vorschläge der über 48.000 Parteibasiszentren im Land.

Aus dem Prozess der Debatte und der Diskussion, der in diesen Zentren durchgeführt wurde, seien 1.241 analytische Betrachtungen und Anmerkungen zu den Punkten gemacht worden, die meisten davon betrafen etwa 20 Leitlinien.

Queipo Ruiz wies darauf hin, dass die Kommunistische Partei Kubas als führende politische Kraft des Staates und der Regierung in dem schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Kontext, in dem die Nation lebt, weiterhin eine treibende Kraft für die Erfüllung dieser auf dem 8.Parteitag verabschiedeten Leitlinien sei.

Die Rolle der Partei und ihrer Basis- und Führungsstruktur, von der Basis bis zur Ebene des Zentralkomitees, räume der Entwicklung der Wirtschaft und der Lösung wirtschaftlicher Probleme eine hohe Priorität ein, sagte er und betonte, dass dort, wo viele dieser wirtschaftlichen Leitlinien und Maßnahmen umgesetzt würden, die Parteibasis eine entscheidende Rolle spiele.

Er betonte, dass die Debatte über die Umsetzung der Leitlinien im Interesse des Volkes sei, da sie mit den wichtigsten Anliegen der Menschen, wie z.B. der Nahrungsmittelproduktion, den Preisen und den Baumaterialien, verbunden sei.