Human Rights Watch: Ukraine setzte verbotene Antipersonenminen ein

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) erklärte am Freitag, sie habe neue Beweise für den wahllosen Einsatz verbotener Antipersonenminen durch die ukrainischen Streitkräfte gegen russische Truppen gefunden. Die Gruppe forderte aus diesem Grund die ukrainische Regierung auf, ihre Anfang des Monats gemachte Zusage, solche Waffen nicht einzusetzen, einzuhalten. Darüber hinaus forderte die Menschenrechtsorganisation, den Einsatz zu untersuchen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Human Rights Watch teilte die Erkenntnisse der ukrainischen Regierung in einem Schreiben vom Mai mit, auf das sie aber keine Antwort erhielt.

Antipersonenminen werden durch die Anwesenheit, Nähe oder Berührung einer Person zur Explosion gebracht und können noch lange nach Beendigung eines Kriegsgeschehens töten und schwerste Verletzungen zufügen. Es erübrigt sich hinzuzufügen, dass solche Minen weder zwischen Freund und Feind, noch zwischen Soldat und Zivilist unterscheiden können.

Die Ukraine ist Mitglied des Ottawa-Abkommens

Die Ukraine hat 2005 einen internationalen Vertrag von 1997 ratifiziert, der solche Minen verbietet und die Zerstörung der Waffenbestände vorschreibt. Die Russische Föderation dagegen ist dem Vertrag, ebenso wie China und die USA, nicht beigetreten und verwendete Antipersonenminen, die von Human Rights Watch ebenso nachverfolgt werden konnten.

Der neue Bericht von Human Rights Watch knüpft an einen Bericht vom Januar an, wonach ukrainische Soldaten Raketen abfeuerten, die zwischen April und September 2022, als die Kiewer Streitkräfte darangingen die östliche Stadt Izjum zu erobern, Tausende von PMF-1-Minen in den von Russland besetzten Gebieten verstreuten.

Der jüngste Bericht besagt, dass neue Beweise für den Einsatz von Antipersonenminen durch die ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2022 aus Fotos stammen, die von einer in der Ostukraine arbeitenden Person ins Internet gestellt wurden und Sprengkopfteile von 220mm-Uragan-Raketen zeigen. Dem Bericht zufolge tragen diese Raketen 312 Antipersonenminen des Typs PFM-1S aus.

Die Analyse der Handschrift auf einem der Sprengköpfe ergab, dass das erste Wort ukrainisch war, während ein zweites Wort mit lateinischem Alphabet auf eine Organisation in Kiew hinwies, die in dem Bericht nicht genannt wurde.

Die Person, die diese Organisation leitete – ebenfalls nicht identifiziert – hatte in den sozialen Medien Beiträge veröffentlicht, die darauf hinwiesen, dass sie „dem ukrainischen Militär über eine Nichtregierungsorganisation (NRO) Geld gespendet“ hatte. Fotos von Uragan-Sprengköpfen, die online gepostet wurden und auf denen in ukrainischer Sprache geschriebene Botschaften zu lesen waren, wurden mit einer anderen in der Ukraine ansässigen Gruppe in Verbindung gebracht, heißt es in dem Bericht abschließend.

Quelle: AJ