Sky Shield-Beitritt? Nein zur Aushöhlung der Neutralität!

Am Sonntag wurde verkündet: Österreich wird sich an der „European Sky Shield Initiative“ beteiligen – ein Projekt zum Aufbau einer gemeinsamen europäischen Luftverteidigung.

Für die KPÖ ist dieser Schritt nicht mit der Neutralität Österreichs vereinbar. Ein Luftverteidigungsbündnis ist letzten Endes nichts anderes als ein Militärbündnis. Eine glaubwürdige Neutralitätspolitik, wie sie gerade in diesen Zeiten dringend notwendig wäre, wird damit immer schwerer möglich.

Begründet wird die Beteiligung unter anderem damit, dass bei der Luftraumverteidigung besonderen „Nachrüstungsbedarf“ habe. Das wirft die Frage auf, warum wir uns dann überhaupt sündhaft teure Eurofighter leisten, die pro Flugstunde 65.000 Euro kosten.

Auch die Beteiligung an Sky Shield wird empfindlich teuer werden. Wie teuer, weiß noch niemand genau – mit Kosten im Milliardenbereich wird aber jedenfalls gerechnet. Das ist Geld, das an anderer Stelle fehlen wird: „Während die Bundesregierung Milliarden in neutralitätsgefährdende Aufrüstungsprojekte steckt, müssen Menschen am Grazer UKH bis zu elf Stunden auf eine Behandlung warten, weil die Gesundheitsinfrastruktur in den steirischen Regionen systematisch ausgedünnt wird. Wenn immer mehr Mittel in die Rüstung gehen, werden diese in den Bereichen Gesundheit, Pflege, Bildung und Soziales noch mehr fehlen“, so der Knittelfelder KPÖ-Stadtrat Josef Meszlenyi.