Partei der Arbeit und Jugendfront am Weltfriedenstag 2023: Für aktive Friedens- und Neutralitätspolitik

Der Weltfriedenstag bzw. der Antikriegstag wird seit 1945 begangen. Er erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges, mit dem deutsch-faschistischen Überfall auf Polen am 1. September 1939. In der DDR wurde der Weltfriedenstag ab 1946 am 1. September begangen.

In Zeiten der sich weiter zuspitzenden innerimperialistischen Kriege und einer vermehrten Infragestellung der Neutralität Österreichs durch die Herrschenden ist eine klare Position gegen imperialistische Kriege und für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik besonders bedeutend. Deswegen haben die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und die Jugendfront am 1. September in Österreich den Weltfriedenstag mit verschiedenen Aktivitäten begangen und stellten die Forderung nach aktiver Friedens- und Neutralitätspolitik ins Zentrum.

Kundgebungen in Wien, Linz und Innsbruck

In Wien, Linz und Innsbruck wurden kleine Kundgebungen organisiert, um auf die unhaltbare Situation für die Arbeiterklasse aufmerksam zu machen. In seiner Rede vorm Parlament in Wien hielt Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit, fest: „Österreichs Sicherheit ist bedroht, weil Österreichs Neutralität bedroht ist. Sie wird von den etablierten Parteien, ob in der Regierung oder in Opposition, mit Füßen getreten oder als Vorwand missbraucht. Diese Parteien stehen für die Militarisierung der EU, für eine engere Anbindung an die NATO, für die weitere Aufrüstung des Bundesheeres, für den Krieg als Mittel der internationalen Politik.“ Weiter kritisiert er das Engagement in NATO und EU und dass Österreich in den Stellvertreterkrieg mit Russland hereingezogen und zum Mitfinanzierer des reaktionären ukrainischen Regimes werde. Zenker betont, dass der Krieg nicht im Sinne der arbeitenden Menschen sei, sondern im Dienste des Monopolkapitals. Nachdem beide Kriegsparteien im imperialistischen Krieg in der Ukraine als schuldig ausgemacht werden, fordert Zenker das Parlament auf, seine Heuchelei zu beenden: „Wir fordern die Bundesregierung auf, jede Kooperation mit dem US-Militär und der NATO zu beenden und sich nicht an der weiteren Militarisierung der EU zu beteiligen. Wir fordern sie auf, österreichische Waffenexporte strenger zu kontrollieren und schließlich zu beenden. Wir verlangen eine aktive Neutralitäts- und Friedenspolitik zugunsten des österreichischen Volkes und aller Völker der Erde.“ Er schließt jedoch mit der klaren Einschätzung, dass der Imperialismus nicht friedensfähig sei und schließt mit den Losungen: „Gegen Imperialismus und Krieg! Für Frieden durch Sozialismus! Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“

Für die Jugendfront ergriff ihr Vorsitzender Moritz Pamminger in Wien das Wort. Er betont ebenfalls: „Wenn wir einen langfristigen, nachhaltigen Frieden wollen, müssen wir für ihn kämpfen. Und das muss bedeuten, gegen das imperialistische System zu kämpfen, welches Militarismus, Aufrüstung und Kriege überhaupt erst verursacht. Die Waffen sind gegen die kapitalistischen Konzernchefs und ihre Vertreter in den bürgerlichen Regierungen zu richten.“

Hier einige Impressionen vom gestrigen Tag.