Die Linke zieht Fazit zum Bundesparteitag 2023
Übernommen von: DIE LINKE.
„Gemeinsam schlagen wir ein neues Kapitel auf“, so Martin Schirdewan, Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke. Der Europaparteitag stand unter dem Motto „Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Haltung. #nurmitlinks“. Auch der frisch gewählte Spitzenkandidat für die Europawahl und Parteivorsitzende Martin Schirdewan zeigte in Augsburg Haltung: »Wenn alle anderen Parteien nach rechts marschieren, dann bleiben wir links. Soziale Gerechtigkeit, Klimagerechtigkeit, konsequente Friedenspolitik und klare Kante gegen rechts gehören zur DNA der Linken«. Der Europaparteitag verabschiedete am Sonnabend mit großer Mehrheit das Wahlprogramm zur Europawahl.
Die Stoßrichtung des Programms ist klar: »Wir kämpfen für eine Übergewinnsteuer auf die Krisengewinne der Konzerne, höhere Steuern für Superreiche und eine Vermögensabgabe für Milliardäre. Es gibt kein Recht auf Profit. Aber es gibt ein Recht auf Wohnen, auf Nahrung und auf Energie«, so Schirdewan. Die Delegierten beschlossen zudem eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro pro Stunde. Außerdem fordert die Linke die Abschaffung der Schuldenbremse im Grundgesetz. Ein entsprechender Antrag wurde in Augsburg mit überwältigender Mehrheit angenommen.
»Wir wollen unsere Partei stärken und weiterentwickeln. Lasst uns den Blick nach vorn richten«, so Schirdewan. Dazu gehört auch eine neue Mitgliederkampagne „Eine Linke für alle“, die Menschen aus Sozialen Bewegungen und Gewerkschaften zusammen mit der LINKEN entwickelt haben, um alle einzuladen, die Rechtsruck und Sozialabbau etwas entgegensetzen wollen. Das Kampagnenvideo sahen allein über die Plattform X bereits mehr als 300 000 Menschen.
Ein neuer Look: Das neue Logo und das neue Corporate Design der Linken, das auf dem Parteitag präsentiert wurde, unterstreicht die Erneuerung. Das neue Logo strahlt nun in einem kräftigen Rot. „Damit wollen wir ein Zeichen setzen. Unser neues Erscheinungsbild ist eine Weichenstellung für die Europawahl, die Kommunalwahlen und die drei Wahlen in Ostdeutschland“, erklärt Schirdewan.
Vor allem aber die Nominierung der Spitzenkandidatin Carola Rackete und des Sozialmediziners Gerhard Trabert machen deutlich, dass DIE LINKE den Neustart wagt. Die Bundesvertreter*innenversammlung der Linken wählte die Klimaaktivistin Rackete am Sonnabend mit mehr als 77 Prozent auf Platz 2. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan wurde zuvor mit fast 87 Prozent auf Listenplatz 1 gewählt. Auf den Plätzen 3 und 4 folgen Özlem Alev Demirel-Böhlke (62,0%) und der Sozialmediziner Gerhard Trabert (96,8%).
»Der Augsburger Parteitag ist der Startschuss für die Erneuerung der Linken«, so das Fazit von Janine Wissler. »Die Konflikte in den letzten Jahren haben uns zunehmend gelähmt und waren nicht mehr aufzulösen. Umso wichtiger, dass der Parteitag nun deutlich gezeigt hat, wie lebendig, wie kämpferisch und entschlossen die Genossinnen und Genossen sind, für unsere Ziele zu kämpfen und mit uns weiterzugehen.«
Die vollständige Europaliste der Linken
Platz 1: Martin Schirdewan (86,9%)
Platz 2: Carola Rackete (77,8%)
Platz 3: Özlem Alev Demirel-Böhlke (62,0%)
Platz 4: Gerhard Trabert (96,8%)
Platz 5: Ines Schwerdtner (57,5%)
Platz 6: Martin Günther (55,1%)
Platz 7: Desiree Becker (50,8%)
Platz 8: Alexander Kauz (66,6%)
Platz 9: Lea Reisner (73,9 %)
Platz 10: Lucas Fiola (66,4%)
Platz 11: Hanna Wanke (89.2%)
Platz 12: David Stoop (65,9%)
Platz 13: Tanja Hilton (71.7%)
Platz 14: Finn Luca Frey (49,3%)
Platz 15: Johanna Brauer (68%)
Platz 16: Carsten Schatz (46,7%)
Platz 17: Evelyn Schötz (66.9%)
Platz 18: Reinhard Neudorfer (38,8%)
Platz 19: Marianne Esders (65.8)
Platz 20: Christian Arnd (37,7%)
Kampagne »Gemeinsam die LINKE erneuern«
Quelle: DIE LINKE.