Den marxistisch-leninistischen Pol der internationalen kommunistischen Bewegung stärken!

Beschluss des 6. Parteitages der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Linz, 10. Februar 2024

Die internationale kommunistische Bewegung befindet sich weiterhin in einem Differenzierungsprozess. Es sind Folgeerscheinung der Konterrevolution in der UdSSR und Osteuropa, aber auch ein Fortwirken des modernen Revisionismus und des „Eurokommunismus“ sowie der Erfindung und Propagierung falscher Ideen und Ziele wie des „Marktsozialismus“ oder eines zu einer „solidarischen Gesellschaft“ transformierten Kapitalismus, die ihr negatives Wirken in der IKB entfalten. Hinzu kommen revisionistische Vorstellungen über den Charakter des bürgerlichen Staates und „linke“ Regierungsbeteiligungen, über die revolutionäre Strategie, die Rolle der Arbeiterklasse oder das Wesen des Imperialismus.

Manche ehemals oder nominell kommunistische Parteien haben sich in sozialdemokratische Formationen verwandelt, andere nehmen an linksbeliebigen Strukturen und opportunistischen Bündnissen teil. Manche davon weisen einen geradezu antikommunistischen Charakter auf, so z.B. die „World Antiimperialist Platform“. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges oder in der Einschätzung der Volksrepublik China zeigte sich, dass sich eine relevante Anzahl an Parteien von kommunistischen Positionen, marxistisch-leninistischen Lehren und korrekten Sozialismusdefinitionen verabschiedet haben. Sie tragen nicht nur den Opportunismus, sondern auch Revisionismus und Reformismus, somit Antimarxismus in die IKB. Dies beruht nicht nur auf Irrtümern, sondern auch auf dem bewussten Einwirken sozialdemokratischer Kräfte und staatspolitischer Akteure, die sich fälschlich als Bastionen des Antiimperialismus, des Fortschritts und der Befreiung ausgeben. Doch in Wirklichkeit dienen sie einer Neuordnung der Kräfteverhältnisse innerhalb des imperialistischen Weltsystems und der Schwächung der revolutionären kommunistischen Kräfte für den Sozialismus.

Dem gegenüber ist es umso wichtiger, dass die wahrhaft kommunistischen Parteien, die auf dem festen Boden des Marxismus-Leninismus stehen, ihre Zusammenarbeit und ihre Aktivitäten ausweiten. Nur die Stärkung des marxistisch-leninistischen Pols in der internationalen kommunistischen Bewegung wird dazu führen, die Arbeiterklasse und die Sache des revolutionären Klassenkampfes für den Sozialismus wieder in die Offensive zu bringen. Dies ist sowohl die nationale Aufgabe jeder marxistisch-leninistischen Partei im eigenen Land als auch der Parteien auf internationaler Ebene.

In diesem Sinne erklärt die Partei der Arbeit Österreichs:

• Es ist die Aufgabe und das Ziel der PdA, die Partei zur vollentwickelten marxistisch-leninistischen Partei der österreichischen Arbeiterklasse auf- und auszubauen.
• Es ist die Aufgabe und das Ziel der PdA, ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) aktiv auszufüllen und dadurch den marxistisch-leninistischen Pol in Europa zu stärken.
• Es ist die Aufgabe und das Ziel der PdA, auch außerhalb der EKA sowie über Europa hinaus die Zusammenarbeit der marxistisch-leninistischen Kräfte zu forcieren und den marxistisch-leninistischen Pol weltweit zu stärken.