Gabun und Eswatini als Billigflaggen gelistet

Die Internationale Transportarbeiter-Föderation (ITF) fügt ihrer langjährigen Liste von Billigflaggen zwei neue Länder hinzu. 

Gabun und Eswatini sind als zwei eng mit dem Einsatz von Schattenflotten – so genannten “Dark Fleets” – verbundene Schiffsregister die jüngsten Einträge der ITF-Liste von Billigflaggen.

Gleichzeitig wurde Tonga der seit 76 Jahren bestehenden Liste gestrichen, sodass die Gesamtzahl der Billigflaggen nun 43 beträgt.

“Es ist eine toxische Branche, wo Schiffe in Ländern registriert werden, in denen es keine Regulierung, keine Aufsicht und keine Rechenschaftspflicht gibt. Sie lässt zu, dass Seeleute ausgebeutet und zurückgelassen werden.  

“Ziel ist es, Schiffseignern günstige Voraussetzungen zu bieten, Geld zu verdienen, ohne unbedingt bewährte Verfahren zur Risikominderung und Sorgfaltspflicht durch gesetzliche Rechenschaftspflicht einzuhalten,” so ITF-Präsident Paddy Crumlin.

Unternehmen melden ihre Schiffe häufig in Ländern mit schwacher Regulierung an, um Eigentumsverhältnisse zu verschleiern, Steuerpflichten zu verringern, billige Arbeitskräfte zu beschäftigen oder Sicherheitsnormen zu umgehen – mit gravierenden Folgen für die Seeleuten, die auf diesen Schiffen arbeiten. 

Etwa 50 Prozent der Weltflotte sind in Billigflaggenstaaten registriert. Auf die drei Spitzenreiter Panama, Liberia und die Marshall-Inseln entfallen allein über 40 Prozent der Weltflotte. 

Die ITF definiert ein Billigflaggenschiff als ein Schiff, das unter der Flagge eines anderen Landes als desjenigen des tatsächlichen Eigentümers fährt. Diese Praxis steht im Widerspruch zum internationalen Recht, denn laut dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen muss zwischen dem Schiff und dem Flaggenstaat eine “echte Verbindung” bestehen. 

Dazu David Heindel, der Vorsitzender ITF-Seeleutesektion: “Das gesamte Billigflaggensystem ist absichtlich komplex gestaltet. Die Gründe für die Registrierung von Schiffen unter Billigflaggen sind Steuervermeidung, die Umgehung von Sicherheitsvorschriften und die Aushebelung von Arbeitsnormen und Menschenrechten. 

“Eine echte Verbindung zwischen dem Schiff und seinem Register ist wichtig, um den tatsächlichen Eigentümer identifizieren zu können. Flaggenregister sollten nicht als Unternehmen und auf der Grundlage niedrigerer Normen als traditionelle nationale Flaggenregister betrieben werden dürfen. Bis das gestoppt ist, werden die Rechte der Seeleute weiter ungestraft missachtet.”

Sowohl Gabun als auch Eswatini sind vermutlich an den wachsenden so genannten “Schattenflotten” oder “Dark Fleets” beteiligt, die sanktioniertes Öl befördern. Das Register von Gabun verzeichnet ein exponentielles Wachstum, seitdem nach der russischen Invasion in die Ukraine internationale Sanktionen in Kraft traten.

ANMERKUNGEN

• Die ITF-Billigflaggenliste findet sich hier. Weitere Informationen über die ITF-Kampagne zu diesem Thema, die 1948 in Oslo gestartet wurde, können hier abgerufen werden. 
• Ende 2023 wurde Kambodscha von der Billigflaggenliste gestrichen und San Marino kam hinzu.
• Nach internationalem Recht müssen Schiffe in einem bestimmten Land registriert sein, auch wenn sie häufig in internationalen Gewässern verkehren. Laut dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen muss zwischen dem Schiff und dem Flaggenstaat eine “echte Verbindung” bestehen. In der Realität gibt es oft keine „echten Verbindungen“ zwischen Schiffen und Flaggen.
• Ein “Billigflaggenschiff” ist ein Schiff, das unter der Flagge eines anderen Landes als desjenigen seines Eigentümers fährt und sich gleichzeitig an die Vorschriften dieser Flagge hält. Das System entstand in den 1920er Jahren, als die United America Line die Flagge Panamas nutzte, um die Prohibition zu unterlaufen. 
• Billigflaggen bieten Ländern ohne eigene Schifffahrtswirtschaft eine Möglichkeit, leichtes Geld zu verdienen. Das Land kann ein Schiffsregister einrichten und von Schiffseignern Gebühren erheben, während es gleichzeitig die Normen für die Sicherheit und das Wohl der Besatzung senkt und die Pflichten eines echten Flaggenstaates häufig nicht erfüllt. Der wirkliche Eigentümer (von der ITF als “wirtschaftlicher Eigentümer” bezeichnet) profitiert davon, dass seine Identität verborgen bleibt und für die Flagge oft nur schwache Regulierungsvorschriften gelten, was auch den Wegfall von Restriktionen hinsichtlich der Nationalität der Besatzung beinhalten kann. Häufig werden diese Register noch nicht einmal von dem betreffenden Flaggenstaat geführt.
• Das Register von Eswatini wurde im November 2023 eröffnet und nahm drei Schiffe auf, die wegen der Unterstützung Syriens sanktioniert wurden – später behauptete Eswatini, sie seien aus dem Register gestrichen worden – und von denen bekannt ist, dass sie ukrainisches Getreide aus den von Russland besetzten Gebieten transportiert haben.
• Tonga wurde von der Billigflaggenliste gestrichen, weil die meisten seiner 18 Schiffe umfassenden Flotte Tonga gehören und die übrigen Schiffe größtenteils nicht mehr im Handel eingesetzt werden.